Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
487/2010
GZ:
T
Sitzungstermin: 18.11.2010
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister sp
Betreff: Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Jahresabschluss 2009

Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 17.11.2010, nicht öffentlich, Nr. 8

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.11.2010, GRDrs 487/2010, mit folgendem

Beschlussantrag:
davon entfallen auf der Passivseite auf
        - die Rücklagen
 12.158.349,25
        - den Gewinnvortrag
 6.874.281,27
        - die Rückstellungen
 78.398.989,74
        - die Verbindlichkeiten
 70.037.089,39
Die Erträge betragen109.540.822,83
        Die Aufwendungen betragen
107.833.526,86
Somit beträgt der Jahresgewinn 1.707.295,97
        Finanzierungsmittel für den Haushalt der Stadt nach § 14 Abs. 3 EigBG sind nicht vorgesehen.

    2. Vom Jahresgewinn 2009 wird das Ergebnis des BgA "Mineralische Deponie" in Höhe von 232.363,81 € vorab der zweckgebundenen Rücklage zugeführt und zur Finanzierung von Investitionen entsprechend dem jeweiligen Vermögensplan verwendet. Der Restbetrag in Höhe von 1.474.932,16 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

    3. Aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 10.667.806,74 € werden aufgrund der Veräußerung von Betriebsgrundstücken (Heigelinstraße/Fangelsbach-straße) 4.200.000 € an die Landeshauptstadt Stuttgart ausgeschüttet.

    4. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2009 entlastet.

    5. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH wird beauftragt, den Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Stuttgart zu prüfen.


EBM Föll stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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