Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
298
16
Verhandlung
Drucksache:
363/2023
Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin:
30.11.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte, Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart, - Fortschreibung der Gesamtkosten, - Bericht zum Stand des Projekts, - Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 07.11.2023, öffentlich, Nr. 445
Ergebnis: Zurückstellung (Prüfung Antrag u. Neufassung der Drucksache)
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 28.11.2023, öffentlich, Nr. 473
Verwaltungsausschuss vom 29.11.2023, öffentlich, Nr. 756
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 10.11.2023, GRDrs 363/2023 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Planungen zur Umgestaltung der Kriegsbergstraße werden hinsichtlich
• Umbau des Hegelplatzes zum Kreisverkehr,
• Bevorrechtigung des ÖPNVs, Reduzierung der Kriegsbergstraße auf eine Fahrspur je Fahrtrichtung und Einrichtung einer Umweltspur für Radverkehr und ÖPNV wo erforderlich sowie Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsreduktion,
• weitere Flächen für Baumstandorte und Grünbereiche sowie für andere Nutzungen (Stadtumbau),
• Prüfung, ob die Holzgartenstraße für den Durchgangsverkehr erforderlich ist, geprüft und überarbeitet und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.
2. Der fortgeschriebenen Kostenschätzung des Tiefbauamts vom 16.10.2023 (Anlage 1) für die weiteren Bauphasen 4 bis 6 zur Umgestaltung der Kriegsbergstraße in Höhe von 10.251.500 EUR
zzgl. Prognose für Baupreissteigerungen und
Bauherrenrisiken von 3.200.000 EUR
mit voraussichtlichen Gesamtkosten bei
Fertigstellung in Höhe 13.451.500 EUR
wird zugestimmt. Grundlage dieser Kostenschätzung ist der in Anlage 4 dargestellte Plan.
3. Die voraussichtlichen Auszahlungen inkl. aktivierungsfähigen Eigenleistungen laut Kostenübersicht auf Basis der Kostenschätzung vom 12. April 2023 für die Bauphasen 4 bis 6 betragen insgesamt 10.251.500 EUR. Die hierfür 2023 und früher bereits angefallenen Auszahlungen von 351.500 EUR wurden im Teilhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.661037 - Umgestaltung Kriegsbergstraße, AuszGr. 7872 Tiefbaumaßnahmen gedeckt. Die weiteren zusätzlichen Auszahlungen in Höhe von 9.900.000 EUR ab dem Haushaltsjahr 2024 sind zur Aufnahme in den Doppelhaushaltsplan 2024/2025 und die Finanzplanung angemeldet.
4. Den voraussichtlichen Gesamtkosten bei Fertigstellung für die Gesamtmaßnahme (Bauphasen 1 bis 6 einschließlich der Planungsmittel und den Vorabmaßnahmen) des Projekts 7.661037 - Umgestaltung Kriegsbergstraße im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart
inklusive aktivierungsfähiger Eigenleistungen von 13.219.329 EUR
zzgl. Prognose für Baupreisentwicklung
und Bauherrenrisiken von 3.200.000 EUR
und daraus resultierenden voraussichtlichen
Gesamtkosten von 16.419.329 EUR
wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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