1359/2015 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 0597/5

GRDrs 1359/2015

Stuttgart,

12/15/2015

Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	18.12.2015

Beschlußantrag:

1. Zum Stellenplan 2016 werden im Stellenplan der Verwaltung 258,9152 Stellen gestrichen und die im Zusammenhang mit Stellenstreichungen notwendigen Vermerke an 5,13 Stellen angebracht sowie im Stellenplan des Eigenbetriebs Klinikum 0,09 Beamtenstelle gestrichen (vgl. dazu Anlage 2 – Stellenstreichungen 2016).

2. Zum Stellenplan 2017 werden 12,77 Stellen gestrichen (vgl. dazu Anlage 3 – Stellenstreichungen 2017).

3. Von den Verwaltungsentscheidungen zu den Stellenplänen 2016 und 2017 wird Kenntnis genommen (vgl. GRDrs 739/2015).

4. Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2015 und ggf. am 18.12.2015 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die Stellenpläne wie folgt festgesetzt:

Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im Haushaltsjahr 2016 auf 10.554,66 Planstellen im Haushaltsjahr 2016 auf 10.554,66 Planstellen(einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 4.

Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im Haushaltsjahr 2017 auf 10.597,29 Planstellen (einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 5.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Mit dieser GRDrs werden die für die Erfüllung der Aufgaben in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 erforderlichen Stellen in den Stellenplänen 2016 und 2017 bestimmt.

Die wichtigsten Veränderungen zum Stellenplan 2015 sind in der Anlage 1 dargestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Es ergeben sich rein rechnerisch bei der Verwaltung ab dem Haushaltsjahr 2016 Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt rund 14,442 Mio. Euro und weitere rund 0,04 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2017.

Die in den Beträgen berücksichtigten Einsparungen durch Stellenstreichungen sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 veranschlagt.

Beteiligte Stellen

Referat WFB

Werner Wölfle
Bürgermeister

Anlagen

5

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