Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
295
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VerhandlungDrucksache:
860/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 07.11.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze, - Stand der Baumaßnahme, - Neufestsetzung der Gesamtkosten, offene Vergaben, - Vergabe Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung Leuze, - Honorar- und Budgeterhöhungen, - Finanzierung

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 22.10.2019, öffentlich, Nr. 13
Verwaltungsausschuss vom 06.11.2019, öffentlich, Nr. 553
jeweiliges Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 10.10.2019, GRDrs 860/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Bericht zum Stand der Baumaßnahme

2. Neufestsetzung der Gesamtkosten


3. Vergabe B 10/B 14 Verbindung am Leuze, Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung
4. Honorar- und Budgeterhöhungen

4.1 Honorarerhöhung für Ingenieurleistungen, 4.2 Honorarerhöhung für Ingenieurleistungen, 4.3 Honorarerhöhung für Ingenieurleistungen, 4.4 Budgeterhöhung für die Anpassung von Lichtsignalanlagen
5. Finanzierung

5.1 Die Fortschreibung der mit GRDrs 553/2019 festgesetzten Gesamtkosten von 345.010.000 EUR (inkl. Eigenleistungen von 15.905.000 EUR) um 47.700.000 EUR (inkl. Eigenleistungen von 2.700.000 EUR) auf 392.710.000 EUR (inkl. Eigenleistungen von 18.605.000 EUR) wird beschlossen.

5.2 Die Gesamtkosten von 392.710.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.665003 - Rosensteintunnel - wie folgt gedeckt:

JahrAuszahlungenEigenleistungenGesamtkosten
EUREUREUR
2019 und früher297.205.00014.037.000311.242.000
202015.000.000840.00015.840.000
202129.930.0001.028.00030.958.000
202213.000.0001.000.00014.000.000
202313.000.0001.000.00014.000.000
20245.000.000600.0005.600.000
2025970.000100.0001.070.000
Gesamt374.105.00018.605.000392.710.000



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache mit 29 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen mehrheitlich wie beantragt.
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