336/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	336/HH 24 und 24 a
	Verhandlung	Drucksache:	821/2023 und 821/2023 1. Ergänzung
		GZ:	AKR 0579-5

Sitzungstermin:	14.12.2023
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:	Frau Faßnacht fr
Betreff:	Stellenplan 2024/2025 Schaffung v. Stellen, Veränderung v. Stellenvermerken, Einrichtung u. Veränderung v. Ermächtigungen z. Einstellung v. Personal außerh. des Stellenplans u. Schaffung v. weiteren Stellen im Geschäftskreis III - Ref. SOS

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nrn. 804 und 804 a
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 821/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

Zum Stellenplan 2024

1. wird im Teilstellenplan des Bürgermeisteramts

- eine 1,00 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 1),

2. werden im Teilstellenplan des Statistischen Amts

- 2,20 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 2, 3 und 54),

3. werden im Teilstellenplan des Amts für öffentliche Ordnung

- 48,60 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 4 bis 21 und 55 bis 63) und

- die Vermerke an 24,26 Stellen geändert (vgl. Anlagen 27 bis 34),

4. werden im Teilstellenplan der Branddirektion

- 49,67 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 35 bis 42) und

- die Vermerke an 2,00 Stellen geändert (vgl. Anlagen 43 und 44),

5. werden im Teilstellenplan des Amts für Sport und Bewegung

- 4,60 Stelle geschaffen (vgl. Anlagen 45 bis 47 und 49 bis 52).

6. Weiterhin werden beim Amt für öffentliche Ordnung

- Ermächtigungen im Umfang von 24,69 VZÄ verlängert (vgl. Anlagen 22 bis 26)

7. und beim Amt für Sport und Bewegung

- eine Ermächtigung im Umfang von 0,50 VZÄ neu eingerichtet (vgl. Anlage 53).

Zum Stellenplan 2025

wird im Teilstellenplan des Amts für Sport und Bewegung

- 0,95 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 48).

Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 821/2023, 1. Ergänzung, mit folgendem

Beschlussantrag:

8. Zum Stellenplan 2024 werden im Teilstellenplan der Branddirektion

- weitere 3,0 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 64).

Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.

EBM Dr. Mayer ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:

Der Gemeinderat stimmt der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zu und beschließt die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

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