Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
296
6
Verhandlung
Drucksache:
903/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
07.11.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen Kühlwasserpumpwerk
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabeermächtigung
Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 05.11.2019, öffentlich, Nr. 17
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.10.2019, GRDrs 903/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Dem Bau des Kühlwasserpumpwerks im Hauptklärwerk Mühlhausen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Dahlem, Essen, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung, vom 30. September 2019 mit Kosten in Höhe von 9.000.000 EUR wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 9.000.000 EUR wird im Vermögensplan 2019 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.17.6201.000.000) wie folgt gedeckt:
bis 2018
717.500 EUR
2019
250.000 EUR
2020
2.500.000 EUR
2021
1.500.000 EUR
2022
450.000 EUR
2023
900.000 EUR
2024
1.800.000 EUR
2025
882.500 EUR
gesamt
9.000.000 EUR
2. Vergabe von Planungsleistungen
2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Bauoberleitung, die örtliche Bauüberwachung bzw. um die Objektüberwachung während der Bauphase des Kühlwasserpumpwerks laut Begründung wird zugestimmt.
3. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 9.000.000 EUR für das Kühlwasserpumpwerk sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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