Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
304/HH
2e
VerhandlungDrucksache:
654/2011
GZ:
SJG
Sitzungstermin: 16.12.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Wirtschaftsplan 2012/2013
des Eigenbetriebs Leben & Wohnen (ELW)

Vorgang:

Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 17.10.2011, nicht öffentlich, Nr. 10
Ergebnis: Vorberatung

Verwaltungsausschuss vom 06.12.2011, nicht öffentlich, Nr. 575a/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2012/2013 (Niederschrift Nr. 299) unter der lfd. Nr. 274 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 04.10.2011, GRDrs 654/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:


Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2012 und 2013 wird wie folgt festgesetzt:
2012
in Euro
2013
in Euro
1.1.Im Erfolgsplan mit
- Erträgen von
- Aufwendungen von
- einem Jahresfehlbetrag von		40.546.000
42.775.000
2.229.000		41.175.000
42.970.000
1.795.000
1.2.Im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben von je		 9.861.000 6.548.000
1.3.Mit dem Gesamtbetrag der
vorgesehenen Kreditaufnahmen von		 3.936.000335.000
1.4.Mit dem Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen von		 0 0
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgesetzt auf		 4.000.0004.000.000
3.Der Finanzplanung 2012 bis 2016 wird zugestimmt.
4.Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2012 / 2013wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5% der Stellen abzuweichen.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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