Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 17. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl der Leiterin/des Leiters des Sozialamts
2 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin für den Stadtbezirk Untertürkheim
3 Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-Württemberg
4 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2013
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5 Aufstellung Jahresabschluss 2013
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6 Zwischenbericht zur Finanzlage 2014
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7 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017
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8 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2014/2015
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9 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Altenburg- und der Steigschule
Neubau Mensa mit sonderpädagogischer Beratungsstelle in Stuttgart-Bad Cannstatt
Baubeschluss
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10 Übernahme von Bildungs- und freizeitpädagogischen Angeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagesgrundschule der Rosensteinschule
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11 Vermarktung des Olgahospital-Areals in S-West
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12 Projektentwicklung ehemaliges SSB-Depot Landhausstraße 188/1 in S-Ost
Grundsatzbeschluss
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13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Lautenschlager-/Kronenstraße im Stadtbezirk S-Mitte (Stgt 184)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
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14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Azenberg-/Relenberg-/Seestr. im Stadtbezirk S-Nord (Stgt 261)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
15 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Medien- und Stadtteilzentrum Römerkastell/Hallschlag II (Ca 303)
in S-Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit
Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
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16 Sanierung Untertürkheim 3 - Ortsmitte
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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17 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Umgestaltung Hospitalplatz
Bau- und Vergabebeschluss
Mittelerhöhung
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung
Beauftragung von Ingenieurleistungen
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18 Skateranlage an der Friedhofstraße in S-Nord
Neubau einer Einfachhalle zur Lärmdämmung
Grundsatzbeschluss
Planung - Ausschreibung - Bau
19 Erlass der Grünflächensatzung
- abgesetzt -
20 Neubemessung der Gebühren für systematische Kontrollen bei Waffenbesitzern nach § 36 Waffengesetz
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21 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
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22 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart
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23 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft
in der Landeshauptstadt
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24 Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung
Änderung der Satzung
Übernahme der Immobilienverwaltung durch das Amt für Liegenschaften und Wohnen
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25 Klinikum Stuttgart
Änderung der Betriebssatzung (Stammkapitalanpassung)
Kapitalzuführung
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26 Änderung der Satzung über die Stiftung der Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart
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27 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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28 Resolution: kein Fracking auf dem Gebiet der LHS und im Einzugsgebiet der Stuttgarter Trinkwasserversorgung
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28 a Rahmenbedingungen zur flächendeckenden Erweiterung der Bioabfalltonne
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28 b Sozialticket
Antrag Nr. 199/2014 der Gemeinderatsfraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SÖS und LINKE vom 14.7.2014
- abgesetzt -
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