834/2011 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 834/2011
2. Ergänzung

Stuttgart,

12/12/2011

Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2012 und 2013 sowie Finanzplanung 2011 bis 2015

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	16.12.2011

Beschlußantrag:

1. Der Doppelwirtschaftsplan 2012/2013 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (BBS) wird unter Berücksichtigung der Verschiebung des Investitionsvorhabens „Höhenfreibad Killesberg, Sanierung und Modernisierung des Mehrzweckbeckens“ von 2012 nach 2013, wie folgt festgesetzt:

	2. Fortschreibung des Doppel-	2013	2013	2013	2012	2012	2012
	Wirtschaftsplanes 2012/2013	bisher	neu		bisher	neu
		gemäß			gemäß
		1. Ergänzg.	2. Ergänzg.	Veränderg.	1. Ergänzg.	2. Ergänzg.	Veränderg.
		Euro	Euro	Euro	Euro	Euro	Euro

1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	23.389.000	21.492.000	-1.897.000	19.175.000	18.725.000	-450.000
	- Aufwendungen in Höhe von	34.611.000	32.714.000	-1.897.000	31.632.000	31.182.000	-450.000
	- einem Jahresverlust von	-11.222.000	-11.222.000	0	-12.457.000	-12.457.000	0

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	19.454.000	17.557.000	-1.897.000	16.385.000	15.935.000	-450.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0	0	0	0	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	0	2.490.000	2.490.000	5.600.000	3.110.000	-2.490.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	4.677.800	4.298.400	-379.400	3.835.000	3.745.000	-90.000

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2011 bis 2015 wird zugestimmt.

3. Der gegenüber dem Erstentwurf und der ersten Ergänzungsversion des Doppelwirtschaftsplanes 2012/2013 unveränderten Stellenübersicht wird zugestimmt.

Begründung:

Aufgrund der in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts-/Doppelwirtschaftsplans 2012/2013 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Verschiebung des Investitionsvorhabens „Höhenfreibad Killesberg, Sanierung und Modernisierung des Mehrzweckbeckens“ um ein Jahr von 2012 nach 2013 ist eine entsprechende Fortschreibung des Doppelwirtschaftsplanes 2012/ 2013 erforderlich.

Das Vorhaben mit Gesamtkosten von 2.940 TEUR wirkt sich im Wirtschaftsplan 2013 mit einem Investitionsvolumen von 450 TEUR aus. Die Restfinanzierung in Höhe von 2.490 TEUR verteilt sich auf die Jahre 2014 mit 2.240 TEUR und 2015 mit 250 TEUR. In 2013 ist daher eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.490 TEUR für die Folgejahre zu bilden.

Infolge der Verschiebung ergeben sich auch Änderungen im Erfolgsplan bei den Abschreibungen und bei der Auflösung von Sonderposten, die jedoch keine Auswirkungen auf den Verlustausgleich aus dem städtischen Haushalt haben.

Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Zur Finanzierung erhält der Eigenbetrieb Investitionszuschüsse in den Sonderposten aus dem städtischen Finanzhaushalt. Durch die Verschiebung der Maßnahme wird der städtische Finanzhaushalt in 2012 um 450 TEUR und in 2013 um 1.790 TEUR entlastet. Für 2014 ergibt sich demnach eine zusätzliche Belastung von 1.990 TEUR und in 2015 von 250 TEUR.

Finanzplanung 2011 bis 2015

Die Finanzplanung bis 2015 wurde unter Berücksichtigung der vorgenommenen Maßnahmenverschiebung fortgeschrieben.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2012/2013 (2. Ergänzung) der Bäderbetriebe Stuttgart

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