Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
224
4
Verhandlung
Drucksache:
794/2016
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
10.11.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart - Änderung der Betriebssatzung
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 21.10.2016, nicht öffentlich, Nr. 57
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 10.10.2016, GRDrs 794/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Klinikum
Stuttgart" der Landeshauptstadt Stuttgart wird gemäß Anlage 1 erlassen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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