Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
184
11
Verhandlung
Drucksache:
644/2011
GZ:
StU
Sitzungstermin:
22.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für das Flurstück 6730/14 Rotenwaldstraße 152, Stuttgart-West (M 41) gem. §§ 14 (1), 16 (1) und 17 (1) BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.09.2011, nicht öffentlich, Nr. 393
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 24.08.2011, GRDrs 644/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für das Flurstück 6730/14 (Rotenwaldstraße 152) im Stadtbezirk Stuttgart-West (M 41) um 1 Jahr wird als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist die vom Gemeinderat am 23.09.2010 beschlossene und am 01.10.2010 in Kraft getretene Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 6730/14 (Rotenwaldstraße 152) im Stadtbezirk Stuttgart-West (M 41).
Der Satzungstext ist aus Anlage 1 ersichtlich. Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 15.08.2011 im Maßstab 1 : 1500 dargestellt (Anlage 2).
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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