Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1026/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 11.03.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg- "Soziale Stadt -
Investitionen im Quartier" Umgestaltung Kreuzungs-
bereiche Berg-/Pflasteräcker, Berg-/Libanon-/Klingen-
straße und Bergstraße
Beschluss der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 09.03.2021, öffentl., Nr. 59
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme
Gemeinderat vom 11.03.2021, öffentlich, Nr. 60
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:45 Uhr


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 01.02.2021, GRDrs 1026/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Umgestaltung der obengenannten Kreuzungsbereiche auf der Grundlage der Entwurfspläne des Ingenieurbüros Dr.-Ing. Heinrich GmbH Planungsgesellschaft aus Waiblingen vom 17.03.2020 (Anlage 2) und auf der Grundlage der Kostenberechnung vom 07.12.2020 (Anlage 3) mit Gesamtkosten von rd. 2.485.000 € brutto (zuzüglich aktivierungsfähigen Eigenleistungen des Tiefbauamts in Höhe von 3.600 €) wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt im Rahmen der unter Ziffer 1 dieses Beschlussantrags genannten Gesamtbaukosten die erforderlichen Planungskosten bis Leistungsphase 9 zu beauftragen.
3. Die erforderlichen Planungsmittel für die Verkehrsanlagen in Höhe von insgesamt rd. 250.000 € werden im Teilfinanzhaushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Wohnen bei Projektnummer 7.613036, Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg- AusGr 7873, Sanierungskosten wie folgt gedeckt:



OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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