Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
105
5
Verhandlung
Drucksache:
436/2010
GZ:
-
Sitzungstermin:
15.07.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Änderung Satzung über Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.07.2010, öffentlich, Nr. 270
Verwaltungsausschuss vom 14.07.2010, öffentlich, Nr. 190
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.06.2010, GRDrs 436/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der in Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart wird zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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