Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
134
9
Verhandlung
Drucksache:
273/2010
GZ:
OB
Sitzungstermin:
21.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
Betreff:
Stadtmuseum im Wilhelmspalais
Konrad-Adenauer-Straße 2
Wettbewerbsergebnis / Weiterplanung
- Vorprojektbeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 01.07.2011, öffentlich, Nr. 97
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2011, öffentlich, Nr. 260
Verwaltungsausschuss vom 06.07.2011, öffentlich, Nr. 189
Gemeinderat vom 07.07.2011, öffentlich, Nr. 105
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen am 15.07.2011, öffentlich, Nr. 120
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass der Museums-
garten Teil der Weiterplanung wird
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2011, öffentlich, Nr. 316
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass bis zum Projektbeschluss, der für Juni 2012 vorgesehen ist, das Thema Kostenermittlung Außenanlagen geklärt und vorgelegt wird
Verwaltungsausschuss vom 20.07.2011, öffentlich, Nr. 258
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag und den Maßgaben des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen und des Ausschusses für Umwelt und Technik
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.06.2011, GRDrs 273/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Ergebnis des 2009 durchgeführten begrenzt offenen Realisierungswettbewerbs für das Stadtmuseum im Wilhelmspalais, Konrad-Adenauer-Straße 2 wird zustimmend Kenntnis genommen. (Anlage 1)
2. Das von den Architekten im Realisierungswettbewerb umgesetzte Raumprogramm wird für die weitere Planung des Stadtmuseums zu Grunde gelegt. (Anlage 2)
3. Der festgelegte Kostenrahmen von 30 Mio. € brutto (Gebäude 25 Mio. €, Ausstellung 5 Mio. € und loses Mobiliar 1 Mio. €) wird mit zusätzlich 1,7 Mio. € für Baupreissteigerungen 2011 - 2016, das sind Gesamtkosten von 31,7 Mio. €, beschlossen. (Anlage 3)
4. Von der Empfehlungen des Projektsteuerers DU-Diederichs, eine Risikopauschale in Höhe von 3,2 Mio. € aufzunehmen, wird Kenntnis genommen.
5. Von der Absicht, Bundes- und Landesfinanzhilfen der Städtebauförderung in Höhe von 10,9 Mio. € für die Finanzierung der Baumaßnahme heranzuziehen, wird Kenntnis genommen.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Planung (für Gebäude, Außenanlagen und Ausstellung) für das Stadtmuseum im Wilhelmspalais bis Lph. 4 (Bau-gesuch) entsprechend HOAI zu veranlassen.
7. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die erforderlichen Beauftragungen der Fachplaner (Architekt, Ausstellungsgestalter, Fachingenieure und Projektsteuerer) zu veranlassen und diese mit Stufenverträgen nach HOAI zu beauftragen.
8. Für die Weiterplanung bis Lph. 4 HOAI (Baugesuch) sind ca. 3,0 Mio. € erforderlich. Die Mittel stehen im Teilfinanzhaushalt 2010, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung, Projekt-Nr. 7.613031 Sanierung Stuttgart 7 - Innenstadt -, zur Verfügung und werden durch Ermächtigungsübertragung in das Jahr 2011 übertragen.
OB
Dr. Schuster
betont, dass der Vorprojektbeschluss zum Stadtmuseum im Wilhelmspalais nach einem langen Vorlauf nun eine wichtige Weichenstellung ist.
Er danke dem Beirat und den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für das Stadtmuseum eingebracht haben und weiter einbringen wollen. Nicht zuletzt gelte sein Dank dem Planungsstab unter der Leitung von Frau Dr. Dauschek. Er freue sich, wenn dann spätestens 2016 dieses neue Museum eröffnet werden kann.
Der von der Verwaltung zugesagte Bericht über die möglichen Zwischennutzungen werde gerade erarbeitet und voraussichtlich im Herbst vorgelegt.
Der Vorsitzende stellt den Beschlussantrag sowie die Maßgaben der vorberatenden Gremien (siehe Seiten 1 und 2) zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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