Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
340/HH
28, 28 a und b
Verhandlung
Drucksache:
825/2023 und
825/2023 1. und 2. Ergänzung
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin:
14.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken sowie Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis VII
- Technisches Referat
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, NNr. 808
Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, NNr. 808 a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 825/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
1. im Teilstellenplan des
Stadtmessungsamtes
- 10,25 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 6) und
- die Stellenvermerke an 2,00 Stellen verändert (vgl. Anlagen 7 bis 9),
2. im Teilstellenplan des
Hochbauamtes
- 5,00 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 10 und 11),
3. im Teilstellenplan des
Tiefbauamtes
- 2,90 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 12 bis 15) und
- die Stellenvermerke an 1,50 Stellen verändert (vgl. Anlagen 16 und 17),
4. im Teilstellenplan des
Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
- 9,20 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 18 bis 23) und
- die Stellenvermerke an 21,25 Stellen verändert (vgl. Anlagen 24 bis 32),
5. im Teilstellenplan des
Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart
- 2,00 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 33 und 34).
Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 825/2023, 1. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
wird
6. im Teilstellenplan des
Tiefbauamtes
- 1,0 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 35).
sowie die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 13.12.2023, GRDrs 825/2023, 2. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
7. im Teilstellenplan des
Hochbauamtes
- 5,50 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 36).
Die zuletzt genannte Gemeinderatsdrucksache ist dem Originalprotokoll und dem Proto-kollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.
EBM
Dr. Mayer
ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
zu
und
beschließt
die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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