Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
188
3
Verhandlung
Drucksache:
503/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.09.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart bezüglich der Neugliederung der Parkgebührenzonen ab 1. Dezember 2018
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 25.09.2018, öffentlich, Nr. 413
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 26.09.2018, öffentlich, Nr. 346
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.09.2018, GRDrs 503/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart vom 07. Dezember 2006 wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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