Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
353/HH/E
4
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
1560/2023
GZ:
9011-02.03/-05
Sitzungstermin:
15.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Festsetzung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und Erlass der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2024/2025
Diese Niederschriftsnummer ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Zunächst greift BM
Fuhrmann
den Schlussantrag zur Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und der Finanzplanung bis 2028 mit der Anlage 1 zur GRDrs 1560/2023 (Folie) auf und verliest den Beschlussantrag (Ziffern I, II, III, IV, V, VI, VII und VIII).
Anschließend kommentieren die
Vertreterinnen und Vertreter
der Fraktionen den Verlauf der Haushaltsplanberatungen und den festgesetzten Doppelhaushaltsplan. Sie begründen ihr Abstimmungsverhalten.
OB
Dr. Nopper
stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 1560/2023 mit 33 Ja-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt
(0 Enthaltungen).
zum Seitenanfang