Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
105
10
Verhandlung
Drucksache:
366/2023
GZ:
AKR/WFB/T
Sitzungstermin:
11.05.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart, - Bereitstellung v. Mitteln z. Ertüchtigung der Halle T 1, - Alternativplanung d. künftigen räuml. Bedarfe, - Ermittlung d. künftigen finanziellen Bedarfs d. Theaterhaus e. V.
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 05.05.2023, öffentlich, Nr. 73
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 09.05.2023, öffentlich, Nr. 168
Ergebnis: einmütige Zustimmung zu den Beschlussantragsziffern 1 und 3
Verweisung ohne Votum der Beschlussantragsziffer 2 in den VA
Verwaltungsausschuss vom 10.05.2023, öffentlich, Nr. 214
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe der Änderung der Beschlussantragsziffer 2.2 und Streichung der Beschlussantragsziffer 2.3
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht, des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen und des Technischen Referats vom 03.05.2023, GRDrs 366/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Ertüchtigung der Halle T1
1.1 Der Ertüchtigung der Halle T1 des städtischen Gebäudes Siemensstraße 11, 70469 Stuttgart auf Basis der aktualisierten Maßnahmenübersicht (Anlage 1)
mit Kostenermittlung der G+G GmbH
mit einem Kostenstand April 2023 in Höhe von
netto
9.095.000 EUR
zzgl. Prognose für Baupreissteigerungen und
Bauherrenrisiken
netto
741.000 EUR
mit daraus resultierenden fortgeschriebenen
Gesamtkosten bei Fertigstellung in Höhe von
netto
9.836.000 EUR
wird zugestimmt.
1.2 Die Baumaßnahmen erfolgen im Namen und auf Rechnung der Landeshauptstadt Stuttgart - BgA Stuttgarter Philharmoniker/Theaterhaus mit Unterstützung eines Projektsteuerers.
1.3 Die Auszahlungen in Höhe von netto 9.095.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 230 - Liegenschaftsamt, Projekt 7.233166 - Theaterhaus Stuttgart; Ertüchtigung der Halle T1, Ausz. Gr. 7871 - Hochbaumaßnahmen, wie folgt gedeckt:
2023 und früher
6,200 Mio. EUR
2024
1,400 Mio. EUR
2025
1,495 Mio. EUR
1.4 Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens in Höhe von 9.095.000 EUR für sämtliche erforderlichen Bau- und Planungs-leistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
2. Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau
2.1 Aufgrund der in der Begründung genannten geänderten Rahmenbedingungen wird die bisherige Gebäudeplanung für den Theaterhausergänzungsbau nicht weiterverfolgt.
2.2 Stattdessen wird auf dem Erweiterungsbaufeld die bauliche Umsetzung eines reduzierten Theaterhausraumprogramms über eine Vergabe an einen Investor vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt hierzu ein Raum- und Funktionsprogramm zu definieren. Die Räumlichkeiten des Theaterhauses belegen den kleineren Anteil in der Investorenbebauung.
2.3 Der Vorbereitung eines entsprechenden Investorenvergabeverfahrens wird zugestimmt.
3. Strukturelle Finanzierung des Theaterhausbetriebes
Die Verwaltung berichtet vor der Sommerpause über den aktuellen Sachstand im laufenden Strategieprozess. Aus der Bewertung aufgrund jüngster Entwicklungen gegebenenfalls entstehende künftige Bedarfe bei der institutionellen Förderung des Theaterhauses zur Vermeidung einer strukturellen Unterfinanzierung werden zum Doppelhaushalt 2024/2025 angemeldet.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit der Maßgabe des Verwaltungsausschusses einstimmig
wie beantragt
.
Die neue Beschlussantragsziffer 2.2 lautet demnach:
2.2 Stattdessen wird auf dem Erweiterungsbaufeld die bauliche Umsetzung eines reduzierten Theaterhaus-Raumprogramms vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu ein Raum- und Funktionsprogramm zu definieren.
Die Beschlussantragsziffer 2.3 entfällt.
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