Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
268
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 06.12.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Grundsätzliche Bemerkung von OB Kuhn zum Ehrenamt

Aus gegebenem Anlass weist OB Kuhn darauf hin, dass der Gemeinderat ein verpflichtendes Ehrenamt ist. Nach der Gemeindeordnung müssten die Mitglieder des Gemeinderats an den Sitzungen teilnehmen, es sei denn, sie seien krank. Andere - etwa berufliche - Termine seien hingegen kein Entschuldigungsgrund. Er bittet die Fraktionsvorsitzenden, dies in den Fraktionen nochmals zu kommunizieren.


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