Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
215
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VerhandlungDrucksache:
719/2019
GZ:
0300, 0331-00, 0331-01
Sitzungstermin: 25.07.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Änderung der Hauptsatzung durch Änderungssatzung in Bezug auf die Anzahl, Größe und Geschäftskreise der beschließenden Ausschüsse

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 19.07.2019, GRDrs 719/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 01.01.1978 (Amtsblatt Nr. 7 vom 16.02.1978, berichtigt im Amtsblatt Nr. 8 vom 23.02.1978; zuletzt geändert am 09.05.2019 (Amtsblatt Nr. 21 vom 23.05.2019); Stadtrecht 0/1) gemäß Anlage 1 wird erlassen.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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