Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 07. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Einsatz der Polizei am 30.09.2010 im Mittleren Schlossgarten
Dringlichkeitsantrag Nr. 291/2010 der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE vom 6.10.2010

1 a Gutachten Stadtwerke
Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise in Phase 3

2 Maßnahmen 2010 im Rahmen des Qualitätsentwicklungsfonds
- abgesetzt -

3 Verlässliche Grundschule - Situationsbericht 2010
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4 Schulsituation in Weilimdorf
Einrichtung einer Werkrealschule im Stadtbezirk Weilimdorf zum Schuljahr 2011/2012
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5 Schulsituation in Degerloch, Möhringen, Plieningen und Birkach
Einrichtung einer Werkrealschule zum Schuljahr 2011/2012
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6 NeckarPark
Teilweise Neuordnung der Sportanlagen ESV Rot-Weiß Stuttgart / VfL Stuttgart und Stuttgarter Sportclub 1900
Baubeschluss städtische Turnhalle, Vereinsheim und Freisportanlagen
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7 Betriebskonzeption, Entgeltregelungen Sportveranstaltungshalle im NeckarPark
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8 Sanierung Bezirksrathaus Bad Cannstatt,
Marktplatz 2
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9 Sanierung Kursaal Bad Cannstatt - Baubeschluss
- abgesetzt -

10 Kursaal Bad Cannstatt Neubau Tiefgarage
Baubeschluss
Finanzierungsbeschluss
Vergabebeschluss Rohbauarbeiten
- abgesetzt -

11 B 14 Tunnel Heslach, 3. Bauabschnitt
Nachrüstung der sicherheitstechnischen Einrichtungen
Bau- und Vergabebeschluss (Baustufe 3 b)
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12 Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Tageseinrichtung für Kinder, Löwensteiner Straße 49
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Grundsatzbeschluss
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13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Haußmann-/Talstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt 227)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
Bebauungsplan der Innenentwickjlung gem. § 13a BauGB

14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Ulmer Straße (ehem. Schlachthofareal) im Stadtbezirk
Stuttgart-Ost (Stgt 199.1)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen

15 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Reinsburgstraße/Hasenbergsteige/Karlshöhe
im Stadtbezirk Stuttgart-West (Stgt 226)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen

16 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Landschaftsraum Sindelbach/Am Rohrer Weg im Stadtbezirk Möhringen (Mö 224)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen

17 JobCenter Stuttgart
Künftige Organisationsform
- abgesetzt -

18 Gesellschaftsrechtliche Neuausrichtung der Wohnanlage Fasanenhof gGmbH
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19 Haushaltssicherungskonzept 2009
Weingut der Stadt Stuttgart
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
- abgesetzt -

20 Vorbereitung der Wahl des 15. Landtags von Baden-Württemberg am 27. März 2011
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