Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
339/HH
2a
Verhandlung
Drucksache:
781/2021
1. Ergänzung
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.12.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder
Wirtschaftspläne 2022 und 2023 sowie Finanzplanung 2021 bis 2026, 1. Ergänzung
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Vorgang: Bäderausschuss vom 08.10.2021, nicht öffentlich, Nr. 8
Verwaltungsausschuss vom 06.12.2021, nicht öffentlich, Nr. 550b/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 01.12.2021, GRDrs 781/2021 1. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Wirtschaftspläne 2022 und 2023 für den Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder werden unter Berücksichtigung der Vorhaben
·
SoleBad Cannstatt Planungsmittel Sanierung und Modernisierung der Saunaanlage, des Bewegungsbades, der Umkleidebereiche und Sanitäreinrichtungen im EG sowie Erneuerung der Lüftungs- und der Außenanlagen
·
DAS LEUZE Planungsmittel für die Sanierung/Erneuerung aller Bereiche und Neubau eines "Teenslandes" mit Rutschenwelt
·
Hallenbad Sonnenberg Planungsmittel Neubau
·
Inselbad Untertürkheim Planungsmittel Generalsanierung des Sprung- und 50 Meter-Sportbeckens
·
Hallenbad Vaihingen/ Freibad Rosental Vaihingen Planungsmittel für ein Nahwärmenetz
wie folgt neu festgesetzt:
2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2021 bis 2026 wird zugestimmt
3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2022 und 2023 wird zugestimmt.
Aufgrund des einstimmigen Beschlusses zur Lfd. Nr. 744 "Interimsbad", GRDrs 1369/ 2021 (NNr. 338/HH), ergeben sich folgende Änderungen als Maßgabe für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stuttgarter Bäder:
Zusätzlicher Finanzbedarf 2022: 500.000 €
Zusätzlicher Finanzbedarf 2023: 4,0 Mio. €
Zusätzlicher Finanzbedarf 2024: 1,8 Mio. €.
OB
Dr. Nopper
stellt die GRDrs 781/2021 1. Ergänzung zur Abstimmung und stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig mit der
Maßgabe
, einen zusätzlichen Finanzbedarf von 500.000 € für das Jahr 2022, 4,0 Mio. € für das Jahr 2023 und 1,8 Mio. € für das Jahr 2024 in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stuttgarter Bäder einzustellen.
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