Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 04. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2015
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
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2 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2015
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- abgesetzt -

3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 01. Januar 2015
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4 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss der 1. Umsetzungsstufe
Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss
- abgesetzt -

5 Erschließung NeckarPark
Lärmschutzwand entlang der Bahntrasse
Bau- und Vergabebeschluss
Vergabe weiterer Ingenieurleistungen
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6 Masterplan Hengstäcker in Stuttgart Möhringen
Ergebnis der Prüfung der baulichen, funktionalen und konzeptionellen Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Schulgrundstück
Grundsatzbeschluss für das Gesamtareal
Vorprojektbeschluss Gebäude H5
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7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Studentenwohnheim Rosenstein-/Nordbahnhofstr. (Stgt 273) S-Nord
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen i.S.v. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplann der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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8 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2013 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 (LHS)
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9 Klinikum Stuttgart - Abgang Gebäude Altstandort Olgahospital und Bürgerhospital und Umwandlung aus Kapitalrücklage in Sonderposten
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10 Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Stuttgart für die Wahlperiode 2015 bis 2020
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11 Neubesetzung im Städtebauausschuss
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12 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
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13 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2016
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14 Auszahlung des Leistungsentgelts an die städtischen Beschäftigten im Jahr 2014
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