Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
227
17
Verhandlung
Drucksache:
712/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
25.07.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Energiezentrale Neckarpark - Vergabe Wärmedämmung
sowie Elektrotechnik, Trafostation, NSHV
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 23.07.2019, öffentlich, Nr. 431
Verwaltungsausschuss vom 24.07.2019, öffentlich, Nr. 433
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 05.07.2019, GRDrs 712/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe zum Bau der Technischen Wärmedämmung in der Energiezentrale für das Projekt Neckarpark mit einer Vergabesumme von 99.271,48 EUR (83.421,41 EUR vorsteuerbereinigt) an die Firma:
Armbrust GmbH, Steinkampstraße 69, 45476 Mülheim an der Ruhr
wird zugestimmt.
2. Der Vergabe zum Bau der Elektrotechnik, Trafostation, NSHV in der Energiezentrale für das Projekt Neckarpark mit einer Vergabesumme von 286.268,57 EUR (240.561,82 EUR vorsteuerbereinigt) an die Firma:
Cabletec GmbH, Nebringer Str. 37, 71126 Gäufelden
wird zugestimmt.
3. Die Auszahlungen in Höhe von 324.000 EUR (vorsteuerbereinigt) werden im Teilfinanzhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz bei Projekt 7.362904 - Wärmeversorgung Neckarpark, AuszGr. 78312 - "Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen" wie folgt gedeckt:
2019 24.000 EUR
2020 267.500 EUR
2021 32.500 EUR
Die erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung. Der in 2020 durch Verzögerungen beim Mittelabfluss entstehende Mehrbedarf gegenüber der Finanzplanung wird im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 berücksichtigt.
Für die in 2020 benötigten 267.500 EUR wird die im Teilfinanzhaushalt 200 - Stadtkämmerei - bei Projekt 7.202100 - Infrastrukturpauschale veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 267.500 EUR in Anspruch genommen und im Rahmen der Deckungsfähigkeit umgesetzt. Für die im Jahr 2021 benötigten Mittel von 32.500 EUR stehen bei Projekt 7.362904 die erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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