Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
83
4
Verhandlung
Drucksache:
328/2013
GZ:
StU
Sitzungstermin:
20.06.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Bellingweg / Reichenbachstraße (Ca 283/1.1) in S-Bad Cannstatt
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.06.2013, nicht öffentlich, Nr. 226
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 04.06.2013, GRDrs 328/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Bellingweg / Reichenbachstraße (Ca 283/1.1) im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt vom 10.12.2012 / 15.03.2013 / 27.05.2013 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung vom 10.12.2012 / 15.03.2013 / 27.05.2013.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im Kartenausschnitt auf dem Titelblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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