Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
126
8
Verhandlung
Drucksache:
425/2010
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
28.07.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Städtisches Energiesparprogramm
Änderung der Förderrichtlinien
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 16.07.2010, öffentlich, Nr. 103
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 07.07.2010, GRDrs 425/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Förderrichtlinien zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung im Gebäudebestand (Kommunales Energiesparprogramm) werden entsprechend
Anlagen 1 - 2
geändert.
2. Die neuen Richtlinien gelten für alle Anträge, die nach der Veröffentlichung im Amtsblatt (In-Kraft-Treten) beim Amt für Liegenschaften und Wohnen eingehen. Zeitgleich treten die Richtlinien in der Fassung vom 24.05.2007 außer Kraft.
StR
Rockenbauch
(SÖS und LINKE) begrüßt den Erfolg des Energiesparprogramms. Seine Fraktionsgemeinschaft werde daher versuchen, im Rahmen der nächsten Haushaltsplanberatungen und im Zusammenhang mit dem Thema Stadtwerke zu erreichen, dass noch mehr Mittel in dieses Programm gegeben werden. Davon würden auch Mittelstand und Handwerk profitieren.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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TOP_05_Energiesparprogramm.ppt