Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
143
18
Verhandlung
Drucksache:
349/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
20.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Barrierefreie Erschließung der Schloss-Realschule und der Falkertschule - Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 18.05.2021, öffentl., Nr. 148
Verwaltungsausschuss vom 19.05.2021, öffentlich, Nr. 157
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.05.2021, GRDrs 349/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Einbau eines gemeinsamen Aufzuges zur barrierefreien Erschließung der Schloss-Realschule und der Falkertschule als zweiter Bauabschnitt im Projekt Turnhalle Falkertschule
sowie
der parallelen Sanierung der WC-Anlagen im Rahmen des Schulsanierungsprogramms gemäß
Ausführungsplanung des Büros Glück + Partner, Stuttgart vom 18.01.2021
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenvoranschlag vom 16.04.2021
mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von
2. Bauabschnitt
Barrierefreie Erschließung, brutto 670.000 Euro
Sanierung WC-Anlagen - Schulsanierungsprogramm, brutto 580.000 Euro
Summe 1.250.000 Euro
Gesamtmaßnahme
1. Bauabschnitt Turnhalle (bereits fertiggestellt), netto 9.585.000 Euro
(nach Vorsteuerabzug)
2. Bauabschnitt brutto 1.250.000 Euro
Gesamtsumme 10.835.000 Euro
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den 2. Bauabschnitt – die Herstellung der Barrierefreiheit an der Falkertschule und der Schloss-Realschule und die parallele Sanierung der WC-Anlagen in Höhe von 1.250.000 EUR - wird gedeckt wie unter "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt:
Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Projektnummer 7.401131 - barrierefreier Umbau der Falkertschule Schloss-Realschule
Ausz. Grp. 7871 - Hochbaumaßnahmen
(investiv, Maßnahmen den Aufzug betreffend)
603.630 EUR
Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen
Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -
(konsumtiv, Maßnahmen die WC-Sanierung/Umbau betreffend)
589.370 EUR
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden im Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen 57.000 EUR
3. Die Finanzierung erfolgt gemäß Projektbeschluss (GRDrs 928/2015) und Sammelkostenerhöhungsvorlage (GRDrs 7/2019) bei Projekt 7.401131 - Neubau Turnhallen Falkertschule, hier
Teilmaßnahme - Umsetzung der barrierefreien Erschließung der beiden Schulgebäude -
und aus der Pauschale 3. Sonderprogramm Schulsanierungen (PSP-Projekt 7.401907) für die Sanierung der WC-Anlagen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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