Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
117
1
Verhandlung
Drucksache:
261/2016
GZ:
OB 0910-02
Sitzungstermin:
23.06.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt und über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben 2009 - 2013
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.06.2016, nicht öffentlich, Nr. 239
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 04.04.2016, GRDrs 261/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von den wesentlichen Ergebnissen des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg vom 27. November 2014 wird Kenntnis genommen.
2. Vom Abschluss der überörtlichen Prüfung durch den Erlass des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 8. März 2016 wird ebenfalls Kenntnis genommen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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