Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
233
1
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
19.09.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Nachverpflichtung von Herrn Ioannis Sakkaros
OB
Kuhn
verpflichtet Herrn Sakkaros gemäß § 32 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten. Dazu bittet er ihn nach vorne. Die übrigen Anwesenden erheben sich. OB Kuhn verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB
Kuhn
verpflichtet den Stadtrat durch Handschlag.
Die Niederschrift über diese Verpflichtung wird von StR Sakkaros unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärungen befinden sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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