Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
137
4
Verhandlung
Drucksache:
237/2019
GZ:
Sitzungstermin:
23.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Interdisziplinäre Frühförderstelle - Anpassung der
Personalausstattung im Bereich der Ergotherapie
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 20.05.2019, öffentlich, Nr. 59
Verwaltungsausschuss vom 22.05.2019, öffentlich, Nr. 259
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 15.04.2019, GRDrs 237/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Zum Fortbestand der vom Land Baden-Württemberg anerkannten und geförderten Stuttgarter Interdisziplinären Frühförderstelle (IFF) wird der Anpassung der Personalausstattung im Bereich Ergotherapie zugestimmt.
2. Zur Anpassung der Personalausstattung wird das Gesundheitsamt zunächst
ermächtigt, außerhalb des Stellenplans eine/-n Ergotherapeuten/-in im Umfang von 0,3 VZK in EG 9a TVöD ab sofort bis zum 31.12.2019 unbefristet einzustellen. Über eine dauerhafte Stellenschaffung ist im Rahmen des regulären Stellenplan-verfahrens zum Doppelhaushalt 2020/2021 zu entscheiden.
3. Den überplanmäßigen Personalaufwendungen 2019 in Höhe von 8.805 Euro im THH 530, Gesundheitsamt, wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt zu 81 % durch zusätzliche Erträge in Höhe von 7.133 Euro.
Auf Nachfrage von StR
Körner
(SPD), inwiefern die Anpassung der Personalausstattung über den 31.12.2019 hinaus Bestand haben kann, führt EBM
Dr. Mayer
aus, diese Stelle sei im Verwaltungsvorschlag für den Stellenplan 2020/21 vorgesehen.
OB
Kuhn
stellt anschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang