Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
330/HH
18
VerhandlungDrucksache:
827/2023 u. 1066/2023
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin: 14.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Stellenplan 2024/2025
Hebung von Beamtenstellen
- geschäftskreisübergreifend

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 813/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung gem. lfd. Nr. 55 der Querliste


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 827/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Zum Stellenplan 2024 werden bei den städtischen Ämtern 118,85 Beamtenstellen gehoben, davon im Teilstellenplan

- des Bürgermeisteramts 1,10 Stellen

- des Haupt- und Personalamts 10,50 Stellen,

- des Amts für Revision 5,00 Stellen,

- des Bezirksamts Bad Cannstatt 2,00 Stellen,

- des Bezirksamts Möhringen 2,00 Stellen,

- des Bezirksamts Münster 0,20 Stelle,

- des Bezirksamts Untertürkheim 1,80 Stellen,

- des Bezirksamts Vaihingen 0,70 Stelle,

- des Bezirksamts Weilimdorf 1,00 Stelle,

- des Bezirksamts Zuffenhausen 1,00 Stelle,

- des Amts für Digitalisierung, Organisation und IT 14,00 Stellen,

- der Stadtkämmerei 5,00 Stellen,

- des Liegenschaftsamts 1,00 Stelle,

- des Jobcenters 9,00 Stellen,

- des Amts für öffentliche Ordnung 6,00 Stellen,

- des Standesamts 2,00 Stellen,

- des Amts für Umweltschutz 1,40 Stellen,

- der Branddirektion 1,0 Stelle,

- des Schulverwaltungsamts 10,00 Stellen,

- des Kulturamts 2,00 Stellen,

- des Sozialamts 10,60 Stellen,

- des Jugendamts 6,45 Stellen,

- des Amts für Sport und Bewegung 1,90 Stellen,

- des Amts für Stadtplanung und Wohnen 2,70 Stellen,

- des Stadtmessungsamts 2,00 Stellen,

- des Baurechtsamts 16,00 Stellen,

- des Tiefbauamts 1,50 Stellen,

- des Garten-, Friedhofs- und Forstamts 1,00 Stelle.

2. Zum Stellenplan 2025 wird bei einem städtischen Amt 1,00 Beamtenstelle gehoben, davon im Teilstellenplan

- des Amts für Umweltschutz 1,00 Stelle.

3. Zum Stellenplan 2024 wird beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) 0,5 Beamtenstelle gehoben.

4. Zur Umsetzung des Besoldungsanpassungsgesetzes von 2022 sind von den Stellen, die im Stellenplanverfahren 2022/2023 zum Stellenplan 2023 geschaffen wurden, weitere 20,50 Stellen zum Stellenplan 2024 zu heben, davon im Teilstellenplan

- der Stadtkämmerei 1,50 Stellen

- der Branddirektion 19,00 Stellen.


Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025 Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.



EBM Dr. Mayer ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
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