Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
330/HH
18
Verhandlung
Drucksache:
827/2023 u.
1066/2023
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin:
14.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Stellenplan 2024/2025
Hebung von Beamtenstellen
- geschäftskreisübergreifend
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 813/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung gem. lfd. Nr. 55 der Querliste
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 827/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Zum
Stellenplan 2024
werden bei den
städtischen Ämtern 118,85 Beamtenstellen
gehoben, davon im Teilstellenplan
- des Bürgermeisteramts 1,10 Stellen
- des Haupt- und Personalamts 10,50 Stellen,
- des Amts für Revision 5,00 Stellen,
- des Bezirksamts Bad Cannstatt 2,00 Stellen,
- des Bezirksamts Möhringen 2,00 Stellen,
- des Bezirksamts Münster 0,20 Stelle,
- des Bezirksamts Untertürkheim 1,80 Stellen,
- des Bezirksamts Vaihingen 0,70 Stelle,
- des Bezirksamts Weilimdorf 1,00 Stelle,
- des Bezirksamts Zuffenhausen 1,00 Stelle,
- des Amts für Digitalisierung, Organisation und IT 14,00 Stellen,
- der Stadtkämmerei 5,00 Stellen,
- des Liegenschaftsamts 1,00 Stelle,
- des Jobcenters 9,00 Stellen,
- des Amts für öffentliche Ordnung 6,00 Stellen,
- des Standesamts 2,00 Stellen,
- des Amts für Umweltschutz 1,40 Stellen,
- der Branddirektion 1,0 Stelle,
- des Schulverwaltungsamts 10,00 Stellen,
- des Kulturamts 2,00 Stellen,
- des Sozialamts 10,60 Stellen,
- des Jugendamts 6,45 Stellen,
- des Amts für Sport und Bewegung 1,90 Stellen,
- des Amts für Stadtplanung und Wohnen 2,70 Stellen,
- des Stadtmessungsamts 2,00 Stellen,
- des Baurechtsamts 16,00 Stellen,
- des Tiefbauamts 1,50 Stellen,
- des Garten-, Friedhofs- und Forstamts 1,00 Stelle.
2. Zum
Stellenplan 2025
wird bei einem
städtischen Amt 1,00 Beamtenstelle
gehoben, davon im Teilstellenplan
- des Amts für Umweltschutz 1,00 Stelle.
3. Zum
Stellenplan 2024
wird beim
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) 0,5 Beamtenstelle
gehoben.
4. Zur
Umsetzung des Besoldungsanpassungsgesetzes von 2022
sind von den Stellen, die im Stellenplanverfahren 2022/2023
zum Stellenplan 2023 geschaffen
wurden,
weitere 20,50 Stellen zum Stellenplan 2024 zu heben,
davon im Teilstellenplan
- der Stadtkämmerei 1,50 Stellen
- der Branddirektion 19,00 Stellen.
Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025 Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.
EBM
Dr. Mayer
ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
zu
und
beschließt
die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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