Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
748/2023
Neufassung
Stuttgart,
07/05/2023
Strategische Ziele für die Stuttgarter Straßenbahnen AG
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Gemeinderat
Beschlussfassung
öffentlich
06.07.2023
Beschlußantrag:
Der Gemeinderat stimmt der strategischen Ausrichtung der SSB AG sowie den in der Begründung unter Ziffer 2. dargestellten ökologischen, ökonomischen und sozialen
Zielen zu.
Begründung:
Siehe GRDrs 748/2023
Die Ziffer 2, auf die im Beschlusstenor verwiesen wird, wird entsprechend des Vorberatungsergebnisses und den Beschlussfassungen zu den unten aufgeführten Änderungsanträgen im Verwaltungsausschuss am 05.07.2023 neu gefasst. Die Änderungen betreffen konkret Formulierungen im unter Ziffer 2 dargestellten Nachhaltigkeitsdreieck und sind durch rote Schriftfarbe kenntlich gemacht.
2. Strategische Ziele der Stuttgarter Straßenbahnen AG
Der Gesellschaftszweck als erste strategische Vorgabe lautet wie folgt:
Gegenstand des Unternehmens ist die Bedienung des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung in Stuttgart und dessen Umland, insbesondere mit Stadtbahnen, Straßenbahnen und Omnibussen. Die vorhandene Infrastruktur soll für weitere Dienstleistungen mit genutzt werden. Hierzu gehören insbesondere die Telekommunikation sowie die Verwaltung und Verwertung von betriebseigenen Grundstücken und Gebäuden.
Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der genannte Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben an anderen Unternehmen beteiligen, fremde Unternehmen erwerben sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten.
Die strategischen Ziele der SSB lassen sich in einem Nachhaltigkeitsdreieck wie folgt zusammenfassen:
Den Nachhaltigkeitszielen liegen strategische Kernthemen zugrunde, die in der als Anlage beigefügten Präsentation
dargestellt sind. Die strategischen Eckpunkte werden durch das Leitbild der SSB ergänzt.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die vorliegenden strategischen Zielvorgaben zu einem Ausbau eines nachhaltigen, klimafreundlichen, verlässlichen ÖPNV für möglichst alle Teile der Gesellschaft führen. Dies ist nicht nur finanziell, sondern auch in der praktischen Umsetzung eine besondere Herausforderung für das Unternehmen.
Finanzielle Auswirkungen
Siehe GRDrs 748/2023
Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag 200/2023 der PULS-Fraktionsgemeinschaft "Änderungsantrag zur GRDrs 748/2023"
Antrag 197/2023 der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei "Die SSB braucht eine Drittnutzerfinanzierung als strategisches Ziel!"
Mündlicher Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion im VA am 5.7.2023 zur Konkretisierung der Sozialleistungen der SSB
Erledigte Anträge/Anfragen
Antrag 200/2023 der PULS-Fraktionsgemeinschaft "Änderungsantrag zur GRDrs 748/2023"
Antrag 197/2023 der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei "Die SSB braucht eine Drittnutzerfinanzierung als strategisches Ziel!"
Mündlicher Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion im VA am 5.7.2023 zur Konkretisierung der Sozialleistungen der SSB
Dr. Frank Nopper
Oberbürgermeister
Anlagen
Präsentation zu den strategischen Zielen der Stuttgarter Straßenbahnen AG
(Stand 5.7.2023)
<Anlagen>
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