625/2014 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG

GRDrs 625/2014

Stuttgart,

08/29/2014

Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2013

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	29.09.2014 02.10.2014

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2013 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	97.370.951,38 EUR
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	92.435.142,29 EUR 4.928.100,11 EUR 7.708,98 EUR
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten	24.672.617,51 EUR 36.658.090,84 EUR 3.471.739,07 EUR 32.568.503,96 EUR
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	1.433.119,37 EUR
1.2.2	Summe der Erträge	42.268.611,91 EUR
1.2.3	Summe der Aufwendungen	43.701.731,28 EUR
1.3	Der Jahresfehlbetrag in Höhe von wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.	1.433.119.37 EUR
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	1.070.480,41 EUR
3.	Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2013 entlastet.

Begründung:

Der Jahresabschluss 2013 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 27. Mai 2014 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH) beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von BHP, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2013 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit Schreiben vom 26.06.2014 zugegangen. Mit der GRDrs. 436/2014 wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses am 07. Juli 2014 der Lagebericht vorgelegt.

Der Bericht vom 14.08.2014 über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 durch das Rechnungsprüfungsamt ging dem ELW zu. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird der Endfassung der Vorlage lediglich ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhielten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2013.

Eine Stellungnahme des ELW zum RPA-Prüfbericht 2013 war nicht erforderlich, ein Erörterungsgespräch zwischen dem ELW und dem Rechnungsprüfungsamt zu den Prüfungsbemerkungen hat stattgefunden. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Der ELW Jahresfehlbetrag 2013 beträgt TEUR 1.433. Das Jahresergebnis 2013 hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um TEUR 324 verbessert. Der bereinigte Cash-Flow im Berichtsjahr beträgt TEUR + 633. Damit muss die Stadt keinen Verlustausgleich an den ELW zahlen.

Gegenüber dem Wirtschaftsplan 2013, in dem ein Jahresfehlbetrag von TEUR 1.795 veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis 2013 um TEUR 362 verbessert.

Auch das konsolidierte Betriebsergebnis zeigt, dass die wirtschaftliche Lage des ELW insgesamt stabil ist. Es ist dem hohem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken, dass der ELW weiterhin eine hohe durchschnittliche Belegung verzeichnen konnte. Aufgrund interner Audits und Erhebungen (Pflegevisiten, Qualitätsaudits, Zuweiserstatistik) wird deutlich, dass die Qualität in den Einrichtungen sehr niveauvoll ist. Die meisten Menschen kommen nach wie vor aufgrund von Empfehlungen oder gemachten Erfahrungen in unsere Einrichtungen, dies zeigt die hohe Akzeptanz der ELW-Einrichtungen und die hohe Zufriedenheit.

Die Umsatzerlöse 2013 sind auf TEUR 36.277 (Steigerung um rund 904 TEUR / 2,6%) gestiegen, wobei die Entwicklungen unterschiedlich verlaufen sind. Die Pflegesätze erhöhten sich zum 01.01.2013 um 2,1% für alle Pflegeheime und für den Bereich der Wohnungslosenhilfe.

Die Auslastung der Pflegeeinrichtungen ist mit rund 96,8% um 0,4 % gegenüber der Auslastung des Vorjahres (97,2%) gesunken. Die Verteilung der Pflegestufen weicht nur marginal von der des Vorjahres ab.

Der Vermögensplan 2013 schließt mit Gesamtausgaben von TEUR 9.690 (Vorjahr TEUR 6.904) ab und liegt damit um TEUR 2.786 über dem des Vorjahres. Das wesentliche Bauprojekt 2013 war das Terrassenhaus Sonnenberg mit TEUR 4.553.

Im Lagebericht 2013 wird über das Ergebnis und den Geschäftsverlauf für das Gesamtunternehmen und für die einzelnen Einrichtungen informiert. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird ebenso dargestellt und analysiert wie die Ertragsentwicklung sowie die Vermögens- und Kapitalstruktur des Eigenbetriebs. Er gibt Auskunft zu den Themen: Leistungsumfang und Leistungsindikatoren einschließlich aller wichtigen Kennzahlen, Themen und Projekte, mit denen sich der ELW 2013 befasste, abschließend wird die aktuelle Entwicklung sowie eine Prognose dargestellt. Die Wirtschaftsprüfer haben im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass die Lagebeurteilung durch die Geschäftsführerin dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend ist.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Der nach der Betriebssatzung erforderliche turnusmäßige Abschlussprüferwechsel erfolgt für den Jahresabschluss 2014. Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 3. Juli 2014 dem Abschlussprüferwechsel zugestimmt (vgl. GRDrs 379/2014). Die Prüfung des Jahresabschluss 2014 erfolgt durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG AG.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2013 mit Bilanz, GuV, Anhang
Anlage 2 Lagebericht 2013 mit Anlagen A bis E
Anlage 3 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch das Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt und Prüfungsergebnis)

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GRDrs_625_2014_Anlage_1_GuV.pdf GRDrs_625_2014_Anlage_1_Bilanz.pdf GRDrs_625_2014_Anlage_1_Anhang.pdf
GRDrs_625_2014_Anlage_2_Lagebericht.pdf GRDrs_625_2014_Anlage_2_Lagebericht_Anlagen_A_bis_D.pdf GRDrs_625_2014_Anlage_3.pdf