Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
296
3
Verhandlung
Drucksache:
1003/2018
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
20.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart, Neubau Katharinenhospital
Vorprojektbeschluss Häuser A, B, E mit Nutzungs-
konzept und Raum- und Funktionsprogramm
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 07.12.2018, öffentlich, Nr. 76
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 30.11.2018, GRDrs 1003/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Nutzungskonzept für den Neubau Katharinenhospital (Anlage 2) wird zugestimmt.
2. Dem Raum- und Funktionsprogramm für die Häuser A, B und E wird zugestimmt (Anlage 3).
3. Das Klinikum wird ermächtigt, die Weiterplanung der Häuser A, B und E bis einschließlich Leistungsphase 4 HOAI (Genehmigungsplanung) und Erstellung der GÜ-Ausschreibung durchzuführen und die hierzu notwendigen Beauftragungen in voraussichtlicher Höhe von insgesamt 20,50 Mio. € vorzunehmen.
Dieser Beratungsgegenstand zeigt StR
Dr. Fiechtner
(BZS23), dass die Landeshauptstadt Stuttgart das Klinikum massiv subventioniert. Von daher würden er und StR
Klingler
(BZS23) den Beschlussantrag ablehnen.
Anschließend hebt OB
Kuhn
auf den gemeinsamen Antrag Nr. 416/2018 "Ein energie-effizientes Krankenhaus von morgen" (90/GRÜNE, SPD, SÖS-LINKE-PluS) vom 18.12.2018 ab und informiert, die Verwaltung werde untersuchen, was im Zusammenhang mit dem Baubeschluss Katharinenhospital im Sinne von Energieeffizienz unternommen werden könne. Beantragt worden sei, die maximal mögliche Fläche an Photovoltaikanlagen einzuplanen. Dies werde die Verwaltung wohlwollend prüfen. Nach Darstellung der Ergebnisse sowie der Kosten könne dann entschieden werden. Insoweit sei diesem Antrag bis auf Weiteres Folge geleistet.
Danach stellt der Oberbürgermeister fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen
wie beantragt.
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