Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
56
7
Verhandlung
Drucksache:
138/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Einrichtung einer Ganztagesschule, Schaffung einer
Aufbereitungsküche mit Speisebereich und Gestaltung des Außengeländes an der Schönbuchschule, Dürrlewangstraße 20, Stuttgart-Rohr
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2016, öffentlich, Nr. 151
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, öffentlich, Nr. 101
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.04.2016, GRDrs 138/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Einrichtung einer Aufbereitungsküche mit
Speisebereich sowie Ganztagesräumen durch
Umstrukturierungen im Bestand an der Schönbuchschule
nach den vom Hochbauamt geprüften Plänen
des Büros "architekturagentur", 70173 Stuttgart vom 16.02.2016
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 16.02.2016
mit Gesamtkosten von 3.665.000 €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.665.000 € wird wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt - 400 - Schulverwaltungsamt - bei Projektnummer 7.401141- Schönbuchschule, GTS Umstrukturierung - Ausz.Gr. 7871.
2016 - Bau - 515.000 €
2017 - Bau -
260.000 €
775.000 €
Teilfinanzhaushalt - 400 Schulverwaltungsamt - bei Projektnummer 7.401141.600
- Ausz.Gr. 783.
2016 - Einrichtung -
290.000 €
290.000 €
Teilergebnishaushalt - 400 Schulverwaltungsamt -
Kontengruppe 4291 Baunebenkosten nicht aktivierungsfähig
2016 1.520.000 €
2017 700.000 €
2018
125.000 €
2.345.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g.
Projekt wie folgt gedeckt:
Bis 2015 75.000 €
2016 100.000 €
2017
80.000 €
255.000 €
Gesamtaufwand: 3.665.000 €
Die Mittel werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit aus der Pauschale Formelle Ganztagesschule, 3. Ausbaustufe (Projektnummer 7.401908) und 3. Sonderprogramm Schulsanierung (Projektnummer 7.401907) umgesetzt.
3. Finanzierung:
Die Kosten in Höhe von 3.665.000 € werden im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401141 - Schönbuchschule GTS Umstrukturierung ausgewiesen.
Für die Einrichtung der Ganztagesschule erfolgt die Deckung in Höhe von 3.550.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt (Projektnummer 7.401908 - Formelle Ganztagesschule, 3. Ausbaustufe - Ausz.Gr. 7871).
Für die WC-Sanierung und Erneuerung der Schließanlage erfolgt die Deckung in Höhe von 115.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt (Projektnummer 7.401907 - 3. Sonderprogramm Schulsanierungen - Ausz.Gr. 7871).
Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt 7.401141 umgesetzt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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