Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
252
1
VerhandlungDrucksache:
GZ:
OB
Sitzungstermin: 17.10.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Bewerbervorstellung und Wahl des Beigeordneten
Geschäftskreis Technisches Referat

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.10.2019, nicht öffentlich, Nr. 509
Ergebnis: Kenntnisnahme

Den Mitgliedern des Gemeinderats liegt ein vertraulicher Auszug aus dem Bewerberverzeichnis für die Stelle des Beigeordneten für den Geschäftskreis VII, Technisches Referat vor.

OB Kuhn stellt zu Beginn Einvernehmen darüber fest, dass die Redezeit der Bewerber auf 10 Minuten begrenzt ist.

Anschließend stellen sich die Bewerber

Herr Dirk Thürnau, der sich um eine dritte Amtszeit als Beigeordneter für diesen Geschäftskreis bewirbt, und

Herr Ulrich Weiler

in alphabetischer Reihenfolge dem Gemeinderat vor. Sie erläutern ihren persönlichen und beruflichen Werdegang und legen dar, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen. Dabei gibt BM Thürnau einen Rückblick und Ausblick zu seinem Tätigkeitsbereich (s. NNr. 252a).

Danach werden die Stimmzettel mit den Namen der beiden Bewerber nach Aufruf einzeln an OB Kuhn sowie an die Stadträt*innen ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den beiden im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.

Nachdem OB Kuhn festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von

StRin Fischer (90/GRÜNE)
StR Sauer (CDU)
Herr Steinmetz (HauptPersA)
Frau Schmidt (HauptPersA).


Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:

Von 59 stimmberechtigten Anwesenden wurden 56 gültige Stimmen abgegeben.

Bei 7 Enthaltungen entfielen auf Herrn Dirk Thürnau 49 Stimmen, auf Herrn Ulrich Weiler 0 Stimmen.

Damit ist Herr Dirk Thürnau zum Beigeordneten für den Geschäftskreis VII, Technisches Referat, gewählt. Er nimmt die Wahl an und dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen.

Der Gratulation des Vorsitzenden, der einen Blumenstrauß überreicht, schließen sich die Beigeordneten, die Vertreter*innen der Fraktionen sowie die Vertreterin des Gesamtpersonalrats an.

Abschließend stellt EBM Dr. Mayer den folgenden Beschlussantrag zur Abstimmung:

1. Herr Dirk Thürnau wird zum 01.01.2020 zum Beigeordneten des Geschäftskreises VII, Technisches Referat, bestellt. Er wird mit Wirkung vom Tag der Dienstaufnahme unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zum Bürgermeister im Dienst der Landeshauptstadt Stuttgart ernannt und erhält die Bezüge der Bes.Gr. B 8 der Landesbesoldungsordnung.

2. Die Dienstaufwandsentschädigung von Herrn Dirk Thürnau wird auf 3 v. H. des Grundgehalts festgesetzt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie beantragt.
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