Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 24. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Vorstellung der Bewerber/-innen und Wahl der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für die Stadtbezirke Plieningen-Birkach

2 Kultur im Dialog
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3 Fahrradverleihsystem e call a bike
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4 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2013
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5 Weiterentwicklung der Jugendbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
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6 Bürgerhaus Bad Cannstatt
Betrieb des Kursaales
Übertragung der Betriebsführung
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7 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Projektbeschluss
- abgesetzt -

8 Sanierung des Solitude-Gymnasiums in Stuttgart-Weilimdorf
Bericht zur Kosten- und Terminsituation
Projektbeschluss
Mehrkosten Interimsmaßnahmen

9 Umsetzung der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO)
Stellenbedarf Früh- und Spätdienste und Anpassungen
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10 Einrichtung von Schülerhäusern beim städtischen Träger - zusätzlicher Stellenbedarf
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11 Grundsatzbeschluss zur Villa Berg und zum Park der Villa Berg im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
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12 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Stresemannstraße / Rheinstahlstraße im Stadtbezirk Feuerbach (Feu 253)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Seerosen-/Katzenbach-/Gartenstr. Teil 1, Stuttgart-Vaihingen (Vai 261.1)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem.
§ 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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14 Überdeckelung des Portalbereiches der B 14 Konrad-Adenauer-Straße am Charlottenplatz vor dem Wilhelmsplais - Abrechnungsbeschluss
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15 Nachrüstung von Tunnel (Wagenburgtunnel) und
Tunnelnachrüstung (B14 Tunnel Heslach, Stufe 1 bis Stufe 3a)
Abrechnungsbeschluss
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16 Erhöhung und Sanierung der Lärmschutzwand an der B 10/27 in Zuffenhausen
Abrechnungsbeschluss
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16 a Ganztagsgrundschulen
Vereinbarung mit den Trägern der Jugendhilfe
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16 b Einrichtung eines Musikgymnasiums am Eberhard-Ludwigs-Gymnasium
Grundsatzbeschluss
Bericht zur Schulsituation des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums
Vorprojektbeschluss zum Ausbau des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums zu einem Musikgymnasium
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16 c Projektantrag NAVIGAR (Nachhaltige Verkehrssteuerung mit integrierter Navigation in der Region Stuttgart)
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16 d Ermächtigung zur Einstellung von 2,0 Vollzeitkräften für das Hochbauamt
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18 Personalangelegenheiten

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