Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
107
3
Verhandlung
Drucksache:
288/2011
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin:
07.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II
Stand Mai 2011 und Konzeption Datenbank
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.06.2011, öffentlich, Nr. 236
Verwaltungsausschuss vom 08.06.2011, öffentlich, Nr. 170
Gemeinderat vom 09.06.2011, öffentlich, Nr. 90
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2011, öffentlich, Nr. 270
Verwaltungsausschuss vom 06.07.2011, öffentlich, Nr. 212
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 20.06.2011, GRDrs 288/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.1 Von der Präsentation der Beratungsfirma Drees & Sommer zur Fortschreibung des Schulsanierungsprogrammes (Anlage 1) wird Kenntnis genommen.
1.2 Der Fortschreibung der für 2011 beschlossenen Schulsanierungsmaßnahmen (GRDrs 62/2011), einschließlich des modifizierten Mittelbedarfs, sowie deren bauliche Umsetzung wird zugestimmt (Anlage 2).
2.1 Vom gemeinsam mit der Beratungsfirma Drees & Sommer erarbeiteten Konzept zur Übernahme, strategischen Weiterentwicklung sowie Fortführung und Pflege einer Datenbank wird Kenntnis genommen (Anlage 3).
Bis zur Inbetriebnahme der Sanierungsdatenbank durch die Stadt wird die Beratungsfirma Drees & Sommer mit der Fortschreibung und Pflege der Schulsanierungsdaten beauftragt.
Das Haupt- und Personalamts (IuK) wird beauftragt, auf Basis des erarbeiteten Konzeptes eine Sanierungsdatenbank Schulsanierungen zu erstellen.
2.2 Der Schaffung einer Stelle (EG 11) beim Hochbauamt zur Daten- und Systembetreuung, Erstellung von Reports und Auswertungen sowie zur inhaltlichen Weiterentwicklung der Daten wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Personal sofort ohne Blockierung von Planstellen nach der Sommerpause 2011 einzustellen. Über die Schaffung der Stelle wird im Rahmen des regulären Stellenplanverfahrens 2012/2013 entschieden.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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