Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 409/2018
Stuttgart,
06/29/2018



Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2017



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bäderausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
13.07.2018
19.07.2018



Beschlußantrag:


1. Der Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart wird wie folgt festgestellt:

Jahresabschluss 2017 Bäderbetriebe

Stuttgart

Euro

Bilanzsumme 84.802.978,78
davon Aktivseite

-Anlagevermögen 74.128.341,55

-Umlaufvermögen 10.674.637,23

-Rechnungsabgrenzungsposten 0,00

davon Passivseite

-Eigenkapital 30.836.763,63

-Sonderposten f. Investitionszuschüsse 28.727.109,63

-Rückstellungen 9.830.101,26

-Verbindlichkeiten 15.369.593,25

-Rechnungsabgrenzungsposten 39.411,01

Gewinn- und Verlustrechnung

Jahresfehlbetrag -12.057.113,48

-Summe der Erträge 18.197.134,32

-Summe der Aufwendungen 30.254.247,80

2. Behandlung des Jahresverlustes

Euro

2.1. Vom Jahresverlust in Höhe von 12.057.113,48

werden aus dem städtischen Ergebnishaushalt 8.658.599,65

ausgeglichen (=Jahresverlust abzüglich der Entnahme

aus Rücklagen)

2.2. Der Allgemeinen Rücklage werden entnommen:

-die nicht erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von 2.920.134,83

-die Zuführung zur Pensionsrückstellung in Höhe von 478.379,00

3. Die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart wird für das Wirtschaftsjahr 2017 entlastet.

4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH wird mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 beauftragt.




Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Geschäftsjahr 2017 schließt die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresverlust in Höhe von 12.057 TEUR ab, im Vergleich zur Planung des Wirtschaftsplanes 2017 (Jahresverlust 12.436 TEUR) ein um 379 TEUR verbessertes Ergebnis.

Der erforderliche Verlustausgleich durch die Stadt Stuttgart konnte von geplanten 9.938 TEUR um 1.279 TEUR auf 8.659 TEUR reduziert werden. Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Ergebnishaushalt in 2017 Abschlagszahlungen in Höhe von 8.944 TEUR geleistet. Die um 285 TEUR zu hoch geleisteten Abschläge werden mit dem Verlustausgleich im Geschäftsjahr 2018 verrechnet.

Zur Deckung der nicht erwirtschafteten Abschreibungen (2.920 TEUR) sowie der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für Beamte 2017 (478 TEUR) werden Mittel in Höhe von insgesamt 3.398 TEUR der Allgemeinen Rücklage entnommen.

Für Investitionsvorhaben des Jahres 2017 wurden aus dem städtischen Finanzhaushalt Abschlagszahlungen in Höhe von 7.150 TEUR geleistet. Entsprechend der Vermögensplanabrechnung 2017 erhält der Eigenbetrieb noch 1.509 TEUR in 2018 ausbezahlt, die im Jahresabschluss 2017 als Forderung gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.

Die Kredittilgungsleistungen des Jahres 2017 in Höhe von 403 TEUR wurden aus dem städtischen Ergebnishaushalt an die Bäderbetriebe ausbezahlt.





Prüfung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss 2017 wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart geprüft. Ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk wurde mit Datum vom 15. Juni 2018 erteilt.

Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bericht über die örtliche Prüfung mit Datum vom 19. Juni 2018 erstellt. Gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie die Entlastung der Geschäftsführung für 2017 wurden aufgrund der örtlichen Prüfung keine Bedenken erhoben.



Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

--

Erledigte Anträge/Anfragen

--



Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

1. Ausführliche Begründung
2. Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Stuttgart (Kurzversion)
3. Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Stuttgart (Langversion)
4. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Die Anlagen 3 und 4 werden nur an die Mitglieder des Bäderausschusses sowie jeweils ein Exemplar an die Geschäftsstellen der Fraktionen des Gemeinderates gegeben.


Ausführliche Begründung

1. Ergebnisverbesserung im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2017

Das im Vergleich zur Planung 2017 um 379 TEUR verbesserte Ergebnis ergibt sich vor allem aufgrund der Erstattung von 600 TEUR durch die Gebäudebrandversicherung für die Brandsanierung des Hallenbades Sonnenberg. Die Schadensbeseitigung hatte überwiegend in 2016 stattgefunden, in 2017 fielen lediglich noch Restarbeiten mit einem Gesamtvolumen von 132 TEUR an. Des Weiteren erhielt der Betrieb für den Austausch von Umwälzpumpen im MineralBad Cannstatt und im Inselbad Untertürkheim sowie für eine Erneuerung des Heizkessels im Hallenbad Plieningen insgesamt 395 TEUR aus Contractingmitteln des Amtes für Umweltschutz ausbezahlt.

Andererseits konnte der in 2017 geplante Verkaufsgewinn von 1.000 TEUR aus dem Verkauf des Areals am Schwanenplatz zur Errichtung eines Gesundheitscampus noch nicht realisiert werden. Das Ergebnis 2017 wurde außerdem mit Kosten von 326 TEUR aus den unaufschiebbaren Sofortmaßnahmen zur Ertüchtigung der Tragwerkskonstruktion des Hallendaches im Hallenbad Vaihingen belastet. Das Bad musste im Herbst 2016 aus Sicherheitsgründen ungeplant geschlossen werden. Die Sanierung erfolgt ab Anfang 2019, nachdem im Doppelwirtschaftsplan 2018/2019 vom Gemeinderat die entsprechenden Mittel (3.280 TEUR) genehmigt wurden.

Der Verlustausgleich aus dem städtischen Ergebnishaushalt konnte aufgrund der Ergebnisverbesserung im Vergleich zur Planung 2017 um 1.279 TEUR reduziert werden.

Weitere Einzelheiten können dem Lagebericht der Geschäftsleitung (Anlage 1.1 des Jahresabschlusses 2017) sowie den Erläuterungen zur Erfolgsplanabrechnung 2017 (Anlage 4.5 des Jahresabschlusses 2017 – ausführliche Version –) entnommen werden.


2. Ergebnisverbesserung im Vergleich zum Vorjahr 2016

Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 12.057 TEUR fällt im Vergleich zum Ergebnis 2016 um 1.914 TEUR geringer aus. Dies resultiert vor allem daraus, dass das Mineral-Bad Berg sowie das Hallenbad Feuerbach sanierungsbedingt geschlossen waren. Dadurch wurden einerseits geringere Umsatzerlöse erzielt, andererseits fielen aber für diese beiden Bäder keine laufenden Betriebskosten an. Hinzu kam, dass bei den betrieblichen Erträgen sich im Vergleich zum Vorjahr Verbesserungen in Höhe von 831 TEUR ergaben. Grund hierfür waren – wie bereits erläutert – vor allem Zahlungen der Gebäudebrandversicherung für die Brandschadenssanierung im Hallenbad Sonnenberg (s.o.) sowie eine Zuschusszahlung aus dem städtischen Ergebnishaushalt für die Dachsanierung im Hallenbad Heslach, welche in 2016 durchgeführt worden war.

Im Vergleich zu 2016 konnte der erforderliche Verlustausgleich aus dem städtischen Haushalt um 1.802 TEUR verringert werden.






3. Bilanz 2017 im Vergleich zum Vorjahr 2016

Zum 31.12.2017 beträgt die Bilanzsumme 84.803 TEUR (Vorjahr: 78.925 TEUR).

Auf der Aktivseite ist das Anlagevermögen mit insg. 74.128 TEUR ausgewiesen und liegt um 4.176 TEUR über dem Vorjahreswert. Den Anlagezugängen in Höhe von 8.835 TEUR stehen Abschreibungen in Höhe von 4.609 TEUR und Anlagenabgänge von 333 TEUR gegenüber. Die Zugänge betreffen hauptsächlich Leistungen im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg und des Hallenbads Feuerbach.

Das Umlaufvermögen beträgt 10.675 TEUR und liegt um 1.702 TEUR über dem Vorjahreswert. Die Forderungen gegenüber der LHS und anderen Eigenbetrieben reduzierten sich um 115 TEUR, der Bestand der Betriebsmittelkonten erhöhte sich um 1.890 TEUR. Dazu beigetragen haben die Zuschusszahlungen aus der Gebäudebrandversicherung und aus Contractingmitteln des Amtes für Umweltschutz. Außerdem waren am Jahresende aus dem städtischen Finanzhaushalt nochmals Abschlagszahlungen für investive Maßnahmen geleistet worden.

Auf der Passivseite ist das Eigenkapital mit 30.837 TEUR ausgewiesen und liegt um 1.193 TEUR unter dem Vorjahreswert. Zurück zu führen ist die Verringerung vor allem auf den Rückgang der Kapitalrücklage. Zum Ausgleich des Jahresverlustes werden der Kapitalrücklage jährlich die nicht erwirtschafteten Abschreibungen sowie die Pensionsrückstellungen für Beamte des Eigenbetriebes entnommen.

Die Rückstellungen erhöhten sich im Vergleich zu 2016 nur geringfügig um 5 TEUR.

Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten in Höhe von 15.370 TEUR verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 57 TEUR. Einzelheiten zu den Veränderungen können dem Verbindlichkeitenspiegel im Jahresabschluss (Anlage 1.4/6) entnommen werden.

In den Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 39 TEUR sind die Einnahmen aus dem Verkauf von Dauerkarten für die nächste Freibadsaison, aus dem Verkauf von Schwimmkursen im alten Jahr, die erst ab Januar neu beginnen sowie die Inventurergebnisse aus der Rezeptinventur (Therapieleistungen, die erst im Folgejahr erbracht werden) enthalten. Die Verringerung um 22 TEUR in 2017 im Vergleich zum Vorjahr (61 TEUR) ergab sich aufgrund einer geringeren Anzahl von Kursbuchungen. Hierfür war die geplante Umstellung auf ein neues Kursbuchungssystem im Onlineverfahren, das ab Frühjahr 2018 greifen sollte, maßgeblich.




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