Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Freitag, 18. Dezember, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Dritte Lesung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2016/2017

2 Doppelwirtschaftspläne 2016/2017 der Eigenbetriebe
a) Klinikum
b) Bäderbetriebe
c) Abfallwirtschaft
d) Stadtentwässerung
e) Leben & Wohnen

3 Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2016/2017
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3 a Einkommensgrenze Bonuscard
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3 b Haushalt 2016/2017
Maßnahmen zur Verbesserung des Stadthaushalts ab 2017
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4 Festsetzung des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 und Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016/2017

5 Jobcenter Geschäftsplan 2016
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6 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2016
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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