Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
114
3
Verhandlung
Drucksache:
247/2021
GZ:
Sitzungstermin:
06.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
fr
Betreff:
Konzept Stuttgarter Mobilitätswoche 2021
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 30.04.2021, öffentlich, Nr. 15
Ergebnis: ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 04.05.2021, öffentlich, Nr. 119
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 05.05.2021, öffentlich, Nr. 133
Ergebnis: Verbunden mit der Zusage, dass die Verwaltung ein Konzept mit zusätzlichen Angeboten mit einem kostenlosen ÖPNV-Angebot für die Dauer von 2 bis 3 Tagen im Rahmen der Mobilitätswoche vorlegt
zu Ziff. 1
: einmütige Zustimmung
zu der zusätzlichen Ziff. 2
"Aus den für die Mobilitätswoche zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 1,14 Mio. € werden 80.000 € für das Vorhaben Barcelona Superblocks u. a. in Stuttgart-West verwendet. Die Summe setzt sich zusammen aus 30.000 € für die Umsetzungsplanung durch ein externes Büro und 50.000 € für Gestaltung und Möblierung.":
mehrheitliche Zustimmung bei 6 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 13.04.2021, GRDrs 247/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem
Konzept für die Durchführung der "Stuttgarter Mobilitätswoche" im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22.09.2021) wird zugestimmt
.
Zu Beginn erklärt OB
Dr. Nopper
, dass die in Verbindung mit der Organisation der Stuttgarter Mobilitätswoche 2021 stehende Stelle durch die heutige Beschlussfassung unberührt bleibe. Die Stelle bleibe nach geltendem Beschluss des Gemeinderates allerdings bis Ende des Jahres 2021 befristet, da die Begleitung der Mobilitätswoche ab dem 01.01.2022 durch Dritte erfolgen solle. Herr
Forderer
(S/OB) ergänzt, dass die Verwaltung dem Gemeinderat im Sommer dieses Jahres ein Konzept für die Vergabe an ein externes Büro vorlegen werde. Bezüglich der befristeten Stelle konkretisiert er, dass diese in seiner Abteilung angesiedelt sei und zu 50 % mit dem Thema Mobilitätswoche und zu weiteren 20 % mit dem Thema Elektromobilität betraut wäre.
Nach einer entsprechenden Anregung durch StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) und einem Vorschlag seitens StR
Winter
(90/GRÜNE) einigt sich das Gremium darauf, über eine mögliche Verlängerung dieser befristeten Stelle noch einmal im Zusammenhang mit der bald geplanten erneuten Beratung der Vorlage im Kontext mit ergänzenden Angeboten für den ÖPNV zu beraten.
Nach einem Hinweis durch StR Winter macht OB
Dr. Nopper
das Gremium darauf aufmerksam, dass die GRDrs 247/2021
um die Beschlussantragsziffer 2
(siehe Ergebnis der Beratung des Themas im Verwaltungsausschuss)
ergänzt
worden ist.
Danach stellt OB
Dr. Nopper
fest:
Der Gemeinderat
beschließt die ergänzte Vorlage
bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt
.
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