Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
85
6
Verhandlung
Drucksache:
272/2011
GZ:
T
Sitzungstermin:
26.05.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen
Zweite Klärschlammannahmestation
- Baubeschluss -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 24.05.2011, öffentlich, Nr. 8
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.05.2011,
GRDrs 272/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Baubeschluss
1. Dem Bau der zweiten Klärschlammannahmestation im Hauptklärwerk Mühlhausen auf Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Dr. Born - Dr. Ermel, 28832 Achim, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamtes, Eigenbetrieb Stadtentwässerung vom 14.04.2011 mit einem Aufwand von 6.300.000 € wird zugestimmt.
2. Investitionsmittel im Wirtschaftsplan 2010/2011 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung sind für dieses Projekt in Höhe von 4.000.000 € vorgesehen. Durch reduzierte Aufwendungen beim Projekt I.97.6223 Neubau Schlammfaulung 2.Teil können weitere Mittel in Höhe von 2.300.000 € bereit gestellt werden. Die Investition in Höhe von 6.300.000 € wird im Wirtschaftsplan 2010/2011 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projektnummer I.08.6254.000.000) gedeckt:
bis 2010
438.000 €
bis
2011
485.000 €
222222222
2012
222222
1.300.000 €
bis
2013
1.600.000 €
211kkkk
2014
1221220
1.500.000 €
201
2015
977.000 €
gesamt
6.300.000 €
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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