Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
164
9
Verhandlung
Drucksache:
150/2017
GZ:
AK 0322-05
Sitzungstermin:
26.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Jugendratswahlen 2018
1. Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 24.07.2017, öffentlich, Nr. 62
Verwaltungsausschuss vom 26.07.2017, öffentlich, Nr. 315
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 11.07.2017, GRDrs 150/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der turnusgemäßen Wahl und Bildung von Jugendräten und der Einrichtung von offenen Beteiligungsformen im Jahr 2018 in allen Stadtbezirken wird zugestimmt.
2. Der Neufassung der Rahmenbedingungen (Anlage 2) wird zugestimmt.
3. Von der Notwendigkeit, für die laufende Arbeit der Jugendbeteiligungsformen in den bis zu 19 Bezirken jährlich 79.700 Euro im Teilhaushalt 100 (Haupt- und Personalamt) bei Kostenart 44310000 bereitzustellen, wird Kenntnis genommen. Über die Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen abschließend entschieden.
4. Für die Vorbereitung und Durchführung der Jugendratswahlen 2018 in den Stadtbezirken, in denen sich nach Ablauf der Anmeldefrist ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten beworben haben, werden max. 80.000 Euro im Teilhaushalt 120 (Statistisches Amt) bereitgestellt, davon 30.000 Euro im HH-Jahr 2017 und 50.000 Euro im HH-Jahr 2018.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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