Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
421/2014
GZ:
-
Sitzungstermin: 24.07.2014
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Bildung von Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.07.2014, GRDrs 421/2014, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in den Anlagen 1 bis 7 genannten Beiräte werden mit den bisherigen Aufgaben bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat gebildet. Als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder werden die in diesen Anlagen genannten Stadträtinnen und Stadträte bestellt.

2. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 8 bis 22 und 33 bis 42 genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats und der Stadtverwaltung für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat. Was die in der Vergangenheit durch hauptamtliche Mitarbeiter der Stadtverwaltung wahrgenommenen Vertreter betrifft, macht das Bürgermeisteramt die in den vorgenannten Anlagen aufgeführten Personenvorschläge.




3. In die in den Anlagen 23 bis 32 aufgeführten Beiräte von Kultureinrichtungen entsendet der Gemeinderat bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat rein ehrenamtlich die genannten Stadträtinnen und Stadträte.

4. Der Gemeinderat bildet die in Anlage 43 bis 51 aufgeführten beratenden Unterausschüsse. Sie bestehen bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat, wenn der Gemeinderat nicht vorher ihre Auflösung beschließt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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