288/2011 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Technisches Referat
Gz: KBS, T

GRDrs 288/2011

Stuttgart,

06/20/2011

Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II - Stand Mai 2011
und Konzeption Datenbank

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich öffentlich	05.07.2011 06.07.2011 07.07.2011

Beschlußantrag:

1.1 Von der Präsentation der Beratungsfirma Drees & Sommer zur Fortschreibung des Schulsanierungsprogrammes (Anlage 1) wird Kenntnis genommen.

1.2 Der Fortschreibung der für 2011 beschlossenen Schulsanierungsmaßnahmen (GRDrs 62/2011), einschließlich des modifizierten Mittelbedarfs, sowie deren bauliche Umsetzung wird zugestimmt (Anlage 2).

2.1 Vom gemeinsam mit der Beratungsfirma Drees & Sommer erarbeiteten Konzept zur Übernahme, strategischen Weiterentwicklung sowie Fortführung und Pflege einer Datenbank wird Kenntnis genommen (Anlage 3).
Bis zur Inbetriebnahme der Sanierungsdatenbank durch die Stadt wird die Beratungsfirma Drees & Sommer mit der Fortschreibung und Pflege der Schulsanierungsdaten beauftragt.

Das Haupt- und Personalamts (IuK) wird beauftragt, auf Basis des erarbeiteten Konzeptes eine Sanierungsdatenbank Schulsanierungen zu erstellen.

2.2 Der Schaffung einer Stelle (EG 11) beim Hochbauamt zur Daten- und Systembetreuung, Erstellung von Reports und Auswertungen sowie zur inhaltlichen Weiterentwicklung der Daten wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Personal sofort ohne Blockierung von Planstellen nach der Sommerpause 2011 einzustellen. Über die Schaffung der Stelle wird im Rahmen des regulären Stellenplanverfahrens 2012/2013 entschieden.

Begründung:

Präsentation der Beratungsfirma Drees & Sommer vom 24.05.2011

Die Verwaltung hat mit der Beratungsfirma Drees & Sommer die Priorisierung der Schulsanierungsmaßnahmen für die Jahre 2012/2013 fortgeführt.

In der Anlage 1 zur GRDrs. 62/2011 hat die Beratungsfirma Drees & Sommer zunächst vorläufig dargestellt, wie die hochpriorisierten Maßnahmen ab 2012 in Jahresraten aufgeteilt werden könnten. Dies war zunächst eine Planungsgrundlage und bedurfte in der weiteren Projektarbeit noch intensiver Beratung und Konkretisierung in Kooperation mit dem Schulverwaltungsamt und dem Hochbauamt.

Auf Grund folgender Kriterien ist eine Verschiebung in Richtung der Haushaltsjahre 2014 ff. für einzelne Vorhaben erforderlich:

- umfangreiche und detaillierte Planungsvorläufe
unter Einschaltung von Fachingenieuren, Statikern / Brandschutzsachverständigen
- baurechtliche Abstimmungen
- Berücksichtigung schulorganisatorischer und schulentwicklungsplanerischer Belange
- vorgeschaltete Machbarkeitsstudien für den Vergleich Neubau / Sanierung.

Darüber hinaus wurden in die Mittelverteilungen 2012/2013 Maßnahmen aufgenommen, welche seither nicht im Aufgabenspektrum der Beratungsfirma Drees & Sommer enthalten waren, dies sind insbesondere:

- Statische Überprüfung von tragenden Bauteilen und abgehängten Decken
- Sicherheitseinrichtungen auf Dächern
- SAA-, BMA- und ELA-Anlagen usw. (Investitionsaufwand)
- Sanierungsmaßnahmen in vorhandenen Verteilerküchen
- Sonstige Zusatz- und Modernisierungsmaßnahmen (zum Beispiel: mechatronische
Schließanlagen)
- im Rahmen der Sanierungen notwendige Ausstattung, Interimsmaßnahmen und Um-
züge

Überarbeitetes/fortgeschriebenes Finanzkonzept

Fortschreibend zu den von der Beratungsfirma Drees & Sommer bisher erfassten Daten wurden neu erkannte Maßnahmen und Kosten aufgenommen, die sich nachträglich zu den Begehungen 2010 ergeben haben (zum Beispiel: undichte Dächer aufgrund der Witterungsverhältnisse des vergangenen Winters).

Für die bereits in GRDrs 62/2011 definierten Mittel des Haushaltes 2011 ergibt sich durch diese neuen Erkenntnisse eine Erhöhung von 1,67 Mio €. Die Deckung dieses Betrages kann durch einen verzögerten Mittelabfluß (infolge inzwischen detaillierter Planungs- und Bauabläufe) bei den bereits beschlossenen Maßnahmen 2011 erfolgen (siehe Anlage 2).

Auf der Grundlage des Ergebnisses der Untersuchung von Drees & Sommer ist das in der Haushaltsvorlage GRDrs 1325/2009 dargestellte Finanzkonzept zum Abbau des Sanierungsstaus in den Schulen sowie unter Berücksichtigung der GRDrs. 168/2010, 300/2010, 62/2011 und nach Fortschreibung bis Mai 2011 wie folgt fortzuschreiben:

	Doppelhaushalt	Doppelhaushalt	Doppelhaushalt
	2010 rd. Mio.	2011 rd. Mio.	2012 rd. Mio.2013 rd. Mio.2014 rd. Mio.2015 rd. Mio.
1. Lfd. BU-Budget	18 – 20	18 - 20	18 - 2018 - 2018 - 2018 - 20
2. 1. Sondersanierungsprogramm (ohne Neu- und Erweiterungsbauten)	1,4 sowie Reste aus 2009 6,0	7,5
3. Konjunkturprogramm II	18,8	14,1
4. 2. Sondersanierungsprogramm	25	25	25 25
5. Dringender zusätzlicher Mittelbedarf 2011 für a) höchstpriorisierte Maßnahmen lt. Drees&Sommer b) Kostensteigerungen bei laufenden vorpriorisierten Maßnahmen		21,4 3,5
6. Bisher absehbarer zusätzlicher Mittelbedarf in den nächsten Jahren lt. Drees & Sommer			ca. 56,5 ca. 53,6 ca. 68,1 ca. 66,8
Gesamtsumme	69 - 71	90 - 92	99 - 10197 - 9986 - 8885 - 87

Datenbank

Im Rahmen der bisherigen Diskussion des Unterausschusses „Sanierungsprogramm Schulen“ wurde der Verwaltung der Auftrag erteilt, auf der Grundlage der Datenerhebung von Drees & Sommer ein Konzept zur Übernahme, strategischen Weiterentwicklung sowie Fortführung und Pflege einer Datenbank zu erarbeiten.

Dieser Auftrag wurde weiter entwickelt und mündet in die Erstellung eines Lastenheftes. Von der Mängelfeststellung über die Maßnahmendefinition, Kostenermittlung, Bereitstellung der Finanzierung, Realisierung bis zur Fertigstellung werden die einzelnen Projektschritte darin erfasst. Nach der datentechnischen Umsetzung durch das Haupt- und Personalamt dient die Sanierungsdatenbank der Transparenz für die Aufgaben des Projektmanagements. Dieses Instrument unterstützt die Projektarbeit des Schulverwaltungsamtes und des Hochbauamtes von den ersten Schritten einer Sanierungsaufgabe bis zu deren Abschluss.

Für die Sanierungsdatenbank wird künftig außer der Fortschreibung und Pflege der Daten auch eine inhaltliche Weiterentwicklung des Datenmanagements unter Gesichtspunkten eines Facility Managements durchzuführen sein. Für diese Aufgabe wird beim Hochbauamt eine zusätzliche Stelle für entsprechend qualifiziertes Personal (Stellenbewertung EG 11 TVöD) benötigt.

Die Beratungsfirma Drees & Sommer wird bis zur Inbetriebnahme der Sanierungsdatenbank durch die Stadt mit der Fortschreibung und Pflege der Schulsanierungsdaten beauftragt. Die Kostendeckung hierzu erfolgt über die bereits eingestellte Planungspauschale für externe Projektbegleitung (siehe GRDrs 62/2011).

Finanzielle Auswirkungen

Personalkosten:
EG 11 = 74.300 € (ohne Verwaltungsgemeinkosten)

Das Haupt- und Personalamt schätzt den Aufwand für das Pflichtenheft und die Anwendung auf insgesamt max. 1000 Stunden. Die Software-Entwicklung der Abt. IuK geht davon aus, dass sie mit diesem Zeiteinsatz - ohne externe Unterstützung - die Datenbank zur Verfügung stellen kann. Hierfür werden max. 85.000 € intern verrechnet. Hinzu kommt ein laufender Aufwand für den Betrieb im Serverpark in Abhängigkeit vom Umfang der Datenbank, der gleichfalls intern verrechnet wird. Die Gesamtlösung wird auf der Basis von OpenSource-Komponenten realisiert, so dass auch keine Software-Lizenzausgaben anfallen.

Beteiligte Stellen

Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen

Dr. Susanne Eisenmann	Dirk Thürnau
Bürgermeisterin	Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1 - Präsentation Sanierungsprogramm der Beratungsfirma Drees & Sommer vom 24.05.2011
Anlage 2 - Fortschreibung Schulsanierungsmaßnahmen 2011
Anlage 3 - Präsentation Datenbank der Beratungsfirma Drees & Sommer vom 24.05.2011

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