805/2011 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:

GRDrs 805/2011

Stuttgart,

09/30/2011

Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2010

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	17.10.2011 27.10.2011

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2010 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	97.232.813,26 Euro
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	90.025.419,23 Euro 7.202.234,34 Euro 25.600,00 Euro
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten - Rechnungsabgrenzungsposten	26.936.972,06 Euro 38.439.503,84 Euro 3.104.992,49 Euro 28.725.744,87 Euro 25.600,00 Euro
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	1.334.822,55 Euro
1.2.2	Summe der Erträge	40.499.132,14 Euro
1.2.3	Summe der Aufwendungen	41.833.954,69 Euro
1.3	Der Jahresfehlbetrag in Höhe von wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.	1.334.822,55 Euro
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	869.733,41 Euro
3.	Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2010 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 24. Mai 2011 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH) beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von BHP, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2010 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit Schreiben vom 09.06.2011 zugegangen. Mit der GRDrs. 587/2011 wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses am 25.07.2011 der Lagebericht 2010 vorgelegt.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 durch das Rechnungsprüfungsamt ist dem ELW mit Datum vom 18.08.2011 zugegangen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist dieser Vorlage lediglich ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhielten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2010.

Eine Stellungnahme des ELW zum RPA-Prüfbericht 2010 war nicht erforderlich, auch ein Erörterungsgespräch zwischen dem Rechnungsprüfungsamt und ELW war aufgrund der Prüfungsbemerkungen nicht erforderlich. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Der ELW Jahresfehlbetrag 2010 beträgt TEUR 1.335. Das Jahresergebnis 2010 hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um TEUR 26 oder 1,9% verbessert. Der bereinigte Cash-Flow im Berichtsjahr beträgt TEUR 770. Damit muss die Stadt keinen Verlustausgleich an den ELW zahlen.

Gegenüber dem Wirtschaftsplan, in dem ein Jahresfehlbetrag von TEUR 1.103 veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis 2010 um TEUR 232 verschlechtert.

Auch das konsolidierte Betriebsergebnis zeigt, dass die wirtschaftliche Lage des ELW insgesamt stabil ist. Es ist dem hohem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken, dass der ELW weiterhin eine hohe durchschnittliche Belegung verzeichnen konnte. Aufgrund interner Audits und Erhebungen (Pflegevisiten, Qualitätsaudits, Zuweiserstatistik) wird deutlich, dass die Qualität in den Einrichtungen sehr niveauvoll ist. Die meisten Menschen kommen nach wie vor aufgrund von Empfehlungen oder gemachten Erfahrungen in unsere Einrichtungen, dies zeigt die hohe Akzeptanz der ELW- Einrichtungen und die hohe Zufriedenheit.

Die Umsatzerlöse 2010 sind auf TEUR 34.196 (Steigerung um rund TEUR 1.736, 5,3%) gestiegen, wobei die Entwicklungen unterschiedlich verlaufen sind. Die Pflegesatzerhöhung, die mit 2,06% ab dem 01.01.2010 für alle Pflegeheime vereinbart wurde, hat sich mit einem Plus von rund TEUR 211 ausgewirkt. Die Auslastung lag jedoch mit 95,6% unter der des Vorjahres (96,7%) Positiv wirkte sich aus, dass bei der Pflegeeinstufung deutlich höhere Pflegestufen erreicht werden konnten. Jedoch zieht dies sofort höhere Personalkosten mit sich und der Eigenanteil für die Bewohnerinnen und Bewohner steigt damit ebenfalls.

Der Vermögensplan 2010 schließt mit einem Gesamtaufwand von TEUR 4.462 (Vorjahr TEUR 14.468) ab und liegt damit um TEUR 10.006 unter dem des Vorjahres. Die geplante Maßnahme Haus Hasenberg verschob sich in das Geschäftsjahr 2011.

Im Geschäftsbericht 2010 wird über das Ergebnis und den Geschäftsverlauf für das Gesamtunternehmen und für die einzelnen Einrichtungen informiert. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird ebenso dargestellt und analysiert wie die Ertragsentwicklung sowie die Vermögens- und Kapitalstruktur des Eigenbetriebs. Er gibt Auskunft zu den Themen: Leistungsumfang und Leistungsindikatoren einschließlich aller wichtigen Kennzahlen, Themen und Projekte, mit denen sich der ELW 2010 befasste, abschließend wird die aktuelle Entwicklung sowie eine Prognose dargestellt. Die Wirtschaftsprüfer haben im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass die Lagebeurteilung durch die Geschäftsführerin dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend ist.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Der nach der Betriebssatzung erforderliche turnusmäßige Abschlussprüferwechsel erfolgte für den Jahresabschluss 2007. Daher wird vorgeschlagen, das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht GmbH auch mit der Prüfung des ELW-Jahresabschlusses 2011 zu beauftragen.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2010 mit Bilanz, GuV, Anhang
Anlage 2 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010
Anlage 3 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 durch das Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt und Prüfungsergebnis)

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GRDrs_805_Anlage_3.pdf GRDrs_805_2011_Anlage1_Anhang.pdf GRDrs_805_2011_Anlage1_Bilanz.pdf GRDrs_805_2011_Anlage1_GuV.pdf GRDrs_805_2011_Anlage_2.pdf