Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
GRDrs 1083/2020
Stuttgart,
02/18/2021



Mobilitätswoche statt Autofreier Sonntag 2021



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Klima und Umwelt
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
26.02.2021
09.03.2021
10.03.2021
11.03.2021



Beschlußantrag:

1. Der Durchführung einer „Stuttgarter Mobilitätswoche“ im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22. September 2021) anstatt eines Autofreien Sonntags wird zugestimmt.

2. Die Finanzierung im Jahr 2021 erfolgt aus den ursprünglich für die beiden Autofreien Sonntage vorgesehenen Mitteln in Höhe von 1,14 Mio. Euro im Teilergebnishaushalt 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.


Begründung:


Der Gemeinderat hat im Rahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz (GRDrs. 975/2019) in der Maßnahme B 2.4 die Durchführung von jährlich zwei Autofreien Sonntagen mit kostenfreiem Nahverkehr in den Jahren 2020 und 2021 beschlossen. Dafür wurde ein Gesamtbudget von 1,14 Mio. Euro/Jahr in den Jahren 2020 und 2021 bereitgestellt.

Aufgrund des Ausbruchs der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Schutzmaßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung Baden-Württemberg war jedoch die Veranstaltung von autofreien Sonntagen im Jahr 2020 nicht möglich. Stattdessen bündelte die Stadtverwaltung im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22. September 2020) mehrere kleinräumige und dezentrale Veranstaltungen, die von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen wurden. Dazu gehörten u.a. die Cargobike Roadshow und der AtEM auf dem Karlsplatz sowie das Stadtradeln.

Die Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche erreichte 2020 in Deutschland mit 97 Kommunen einen Rekordwert.

Angesichts der weiterhin angespannten Lage in der Corona-Pandemie ist die Planung, Organisation und Durchführung von Großveranstaltungen auch im Jahr 2021 nicht verlässlich möglich. Daher haben die meisten deutschen Kommunen (u.a. Aachen, Bremen, Chemnitz, Hannover, Dortmund, Kassel, München und Würzburg), die an der Europäischen Mobilitätswoche bisher aktiv beteiligt waren, ihre Veranstaltungsstrategie geändert. Statt großer Veranstaltungen bündeln sie in der europaweiten Mobilitätswoche verschiedenste kleinere Aktionen und Aktivitäten in den Bereichen Nachhaltige Mobilität und Umwelt. Nach Aussage des Umweltbundesamts, das als Dachorganisation für die Austragung der Europäischen Mobilitätswoche in Deutschland die Städte und Gemeinden berät, ist diese Strategie angesichts der noch unklaren Entwicklung der Pandemie überaus sinnvoll und effektiv. Auch die Landeshauptstadt Stuttgart würde sich gerne diesem Strategiewechsel für 2021 anschließen und den Fokus der öffentlichen Aktivitäten noch mehr auf kleinere Veranstaltungen und Events legen.

Mit Kreativität, Gestaltungswillen und Innovationsgeist will die Landeshauptstadt Stuttgart im September 2021 gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft für eine ganze Mobilitätswoche ein interaktives und abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm entwickeln, das trotz möglicher Corona-Beschränkungen und unter Einhaltung der dann ggf. geltenden Hygiene- und Abstandsregeln viele Menschen erreicht. Diese könnten, teils in Eigenregie, teils in der Verantwortung von Partnerorganisationen, kleinräumiger und damit flexibler sowie Corona-konform gegebenenfalls auch kurzfristig modifiziert stattfinden. Mit Unterstützung des Umweltbundesamts und im Austausch mit anderen Großstädten sollen dazu die bereits vorhandenen Ansätze aufgegriffen und weiterentwickelt werden.

Die Verwaltung schlägt daher vor, vom 16. bis 22. September 2021 zum ersten Mal eine „Stuttgarter Mobilitätswoche“ mit einer Vielzahl von kleineren, dezentralen Events, vor Ort und online, zu organisieren und durchzuführen. Dazu wird die Verwaltung dem Gemeinderat im Frühjahr 2021 ein Konzept vorlegen.


Finanzielle Auswirkungen

Für zwei autofreie Sonntage sind 2021 im Teilergebnishaushalt 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Mittel in Höhe von 1,14 Mio. Euro veranschlagt, die zur Finanzierung der Stuttgarter Mobilitätswoche herangezogen werden.



Beteiligte Stellen

Die Referate WFB und SOS haben mitgezeichnet.




Dr. Frank Nopper

Anlagen

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