Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
333/HH
21
Verhandlung
Drucksache:
818/2023
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin:
14.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nr. 801/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 818/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
1. im Teilstellenplan des
Bürgermeisteramtes
- 5,95 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 8) sowie
- der Stellenvermerk an 1,0 Stelle verlängert (vgl. Anlage 9),
2. im Teilstellenplan des
Amts für Revision
- 1,0 Stelle geschaffen (vgl. Anlage 10).
Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.
EBM
Dr. Mayer
ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
zu
und
beschließt
die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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