Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
80
5
Verhandlung
Drucksache:
384/2010
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
17.06.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Beteiligung der Stuttgarter Musikschule am Landesförderprogramm "Singen, Bewegen, Sprechen"
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 16.06.2010, öffentlich, Nr. 150
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 20.05.2010, GRDrs 384/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart beabsichtigt, sich am Landesförderprogramm "Singen, Bewegen, Sprechen" zu beteiligen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Teilnahme am Landesförderprogramm "Singen, Bewegen, Sprechen" vorzubereiten und entsprechende Anträge zu stellen.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Umfang der voraussichtlichen Landesförderung maximal 2,3 Stellen für Musikschullehrkräfte in EG 9 TVöD befristet für die Dauer des Förderprogramms auszuschreiben und Personal auszuwählen. Zu-sagen an die ausgewählten Musikschullehrkräfte stehen unter dem Vorbehalt der verbindlichen Finanzierungszusage durch das Land. Über die Stellenschaffungen wird im Vorgriff auf den Stellenplan 2012 nach Vorliegen der Finanzierungszu-sage entschieden. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit Projektbeginn, voraussichtlich ab 01.10.2010, außerhalb des Stellenplans Personal für den ersten Förderzeitraum einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus verbindlich zugesagten Landesfördermitteln gedeckt ist.
4. Die Kulturverwaltung wird beauftragt, nach endgültiger Bekanntgabe der Fördersätze im Kooperationsbereich "Musikschule - Grundschule" durch das Land Baden-Württemberg zu berichten und einen Vorschlag über das weitere Vorgehen vorzulegen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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