Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
262
5
Verhandlung
Drucksache:
653/2011
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
01.12.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Generalsanierung Terrassenhaus Sonnenberg
- Baubeschluss
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 28.11.2011, nicht öffentlich, Nr. 11
Verwaltungsausschuss vom 30.11.2011, nicht öffentlich, Nr. 554
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 18.11.2011, GRDrs 653/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Generalsanierung des Terrassenhauses, Generationenzentrum Sonnenberg Laustrasse 17 mit 59 Pflegeplätzen wird zugestimmt.
2. Den voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 6.300.000 EUR wird zugestimmt.
3. Der Gesamtaufwand in Höhe von 6.300.000 EUR wird im Vermögensplan des ELW finanziert. Die Finanzierung erfolgt aus den zur Verfügung gestellten Fördermitteln nach LPflG (Landespflegegesetz) in Höhe von 1.199.284 EUR (Anteil des Landes) und 599.642 EUR (Anteil der Kommune), Eigenmitteln des ELW in Höhe von 444.179 EUR und Kapitalmarktmitteln in Höhe von 4.056.895 EUR.
4. Dem Baubeginn im März 2012 wird zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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